Das sagt ÖSTERREICH
Klarheit ist da: Keine leeren Kilometer mehr
21.10.2024Ein Kommentar von ÖSTERREICH-Innenpolitik-Chef Günther Schröder.
Langes Warten. Alexander Van der Bellen wird das bekommen, was er von den Chefs der drei großen Parteien, Herbert Kickl, Karl Nehammer und Andreas Babler gefordert hatte -Klarheit. Keiner der beiden anderen des Trios will Wahlsieger Kickl in den Kanzlersessel verhelfen. Der FPÖ-Chef kann also mit keiner parlamentarischen Mehrheit aufwarten - und damit keine tragfähige Regierung bilden.
Das wussten alle Beteiligten schon zuvor, der Präsident natürlich auch. Doch ging es um Taktik: VdB wollte den FPÖ-Chef ausrutschen lassen. Das ist nur halb gelungen, weil sich Kickl trotzdem als Opfer des bösen "Systems" stilisiert. Aber das Risiko, dass der FP-Chef einen Regierungsauftrag für weitere Volten nutzt, war VdB zu groß.
Jetzt ist aber genug taktiert. VdB sollte jetzt die Verantwortung selbst übernehmen. Und das heißt, den Regierungsauftrag dem Zweiten geben -das wäre Karl Nehammer. Der könnte dann das ungewisse Vorhaben der ersten Dreierkoalition angehen. Aber Vorsicht: Dazu müssten ÖVP und SPÖ ihren Populismus und die Neos ihre allzu vollmundigen Reformansagen der Realität anpassen -und mit Tempo ein wirklich seriöses Spar-und Koalitionspaket schnüren.
Sonst ist Nehammer weg -und Kickl stünde triumphierend erst recht als "Volkskanzler" vor der Tür.