Bohrn Mena

Koalition ist am Ende

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Ein Kommentar von Sebastian Bohrn Mena zur Regierungskrise.

Die Koalition ist am Ende, das wissen in Wahrheit alle. Und sie ist es nicht erst seit dem ÖVP-vermuteten Amtsmissbrauch durch Leonore Gewessler, sondern schon deutlich länger. Hinter den Kulissen geht kaum noch was und das liegt nicht zuletzt daran, dass die Grünen gerade politischen Selbstmord begehen. Sie wissen, dass sie mit der aktuellen Führungs-Spitze keinesfalls wieder einer Koalition angehören werden können und gehen daher in Frontalopposition. Die destruktiven Kräfte werden sichtbarer, der Pragmatismus ist vorbei. Für die ÖVP ist das paradoxerweise eine gute Sache, kann sie sich doch gleich zweifach als die „Stimme der Vernunft“ positionieren – einerseits gegenüber dem extrem rechten Kurs von Herbert Kickl, andererseits gegenüber dem kompromisslosen Fundi-Kurs der Grünen unter der gescheiterten Führungsclique rund um Sigi Maurer, Stefan Kaineder und Werner Kogler. Für unser Land wäre das freie Spiel der Kräfte im Nationalrat natürlich besser, aber die ÖVP wird den Teufel tun und sich die letzten Monate dieser Gefahr aussetzen. Erwarten dürfen wir uns von dieser unglückseligen Koalition aber nichts mehr, außer vielleicht noch ein paar Fremdscham-Momente. Wir werden auch das überstehen.

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