Bohrn Mena

Nur Vorhaben auf Zeit

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Ein Kommentar von Sebastian Bohrn Mena.

Niemand will mit Herbert Kickl oder Leonore Gewessler eine Koalition bilden, also läuft wohl alles auf eine Dreier-Koalition von ÖVP, SPÖ und Neos hinaus. Ich bin nicht grundsätzlich gegen diese Variante, immerhin hätte sie eine stabile Mehrheit und könnte das Land aus den Extremen führen. Und doch stellt sie ein Wagnis dar, denn die einzige berechenbare Größe in diesem Trio sind derzeit die Neos. Wir wissen, dass die pinken Neoliberalen vor allem die Reichen und ihre Konzerne unterstützen wollen, das eint sie programmatisch mit der ÖVP (und der FPÖ übrigens). Und Beate Meinl-Reisinger scheint unumstritten in ihrer Partei zu sein. Bei der ÖVP schaut es schon anders aus, denn insbesondere Industrie & Großgrundbesitzer wünschen sich eine Koalition mit der FPÖ. Und über den Zustand der SPÖ brauchen wir gar nicht reden, da wird die letzte Hoffnung der Sozialdemokratie gerade von innen heraus zerstört.

Eine Dreier-Koalition kann also nur ein Vorhaben auf absehbare Zeit sein, vielleicht auf 12 oder 18 Monate, am besten mit Ansage. Man müsste fünf oder sechs zentrale Reformen umsetzen und dann erneut wählen lassen. Ob die drei Parteien diesen Mut aufbringen?

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