Das sagt ÖSTERREICH
Polizei muss diese Hass-Demos stoppen
12.10.2023
Das sagt ÖSTERREICH – ein Kommentar von Chefredakteur Niki Fellner.
Hunderte Israel-Hasser, die „Tod Israel“ skandieren und dazu palästinensische Fahnen schwenken. Taxifahrer, die Politiker, die sich positiv zu Israel äußern, aus dem Auto werfen. Öffentlich-rechtliche Sender, die Anti-Israel-Propaganda verbreiten.
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Das sind keine Bilder aus Gaza, Teheran oder Amman, das ist (leider) das, was gerade in Österreich passiert. Und scheinbar scheint das viel zu wenige zu stören.
Die Politik schwingt zwar tief betroffene Sonntags-Reden, beschwört die Solidarität mit Israel. Die Realität ist aber, dass die Anti-Israel-Demo mitten im Herzen von Wien – ausgerechnet vor dem Stephansdom - trotz Verbot stundenlang vor den Augen der Polizei über die Bühne ging.
Es ist ein Skandal, dass nicht von vornherein ein Platzverbot ausgesprochen wurde – und dass die Polizei diese Hass-Veranstaltung einfach laufen ließ. Nur eine einzige (!) Person wurde nach dem Strafgesetzbuch angezeigt. Gegen Israel-Hasser braucht es kein „Augenmaß“ (O-Ton Polizei), sondern endlich die volle Härte des Gesetzes.
Für Samstag ist bereits die nächste Anti-Israel-Demo in Wien angekündigt. Die Polizei muss diesmal alles tun, um diesen offenen Israel-Hass auf unseren Straßen zu verhindern. Mit ALLEN Mitteln.