Das sagt ÖSTERREICH

Schwarz-Blau wird der neue Polit-Trend in Österreich

17.03.2023

Ein Kommentar von ÖSTERREICH-Herausgeber Wolfgang Fellner.

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© TZOe Artner
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Seit gestern gehen die politischen Uhren in Österreich anders: Die mächtigste Grande Dame in der ÖVP, die „Hanni“, hat die Koalitions-Regeln in der Kanzler-Partei neu geschrieben. Schluss mit Türkis-Grün, „Pfui“ zu Schwarz-Rot – ab jetzt regiert Schwarz-Blau !

Es war Johanna Mikl-Leitner, die vor vier Jahren aus lauter Zorn über Herbert Kickl und seine Enttarnung der schwarzen Netzwerke in „ihrem“ Innenministerium ihren Ziehsohn Basti Kurz zwang, die damals relativ gut funktionierende schwarz-blaue Koalition vordergründig wegen Ibiza (in Wahrheit wegen Kickl) platzen zu lassen.

Es war Johanna Mikl-Leitner, die zuließ, dass Kurz den taktischen Unsinn einer türkis-grünen Koalition erfand und seine ÖVP und auch sich selbst in den politischen Selbstmord führte.

Es war Johanna Mikl-Leitner, die aus Zorn auf die Grünen eine schwarz-rote Nostalgie-Koalition schmieden wollte – zuerst in NÖ und dann am Ballhausplatz bei ihrem Karli.

Das wäre mit dem roten Polit-Verlierer Franz Schnabl eine „g’mahte Wiesn“ gewesen. Doch dann wechselte die SPÖ ihren NÖ-Chef aus, schickte den jungen, engagierten, übermütigen Sven Hergovich ins Rennen gegen Mikl: Und der verpokerte sich als Polit-Greenhorn total, forderte von Mikl das gesamte rote Parteiprogramm als Koalitions-Pakt, wollte ihr buchstäblich die schwarze Unterwäsche ausziehen – übersah aber, dass die „Hanni“ statt Unterwäsche eine Stahl-Rüstung trägt. Und alles verzeiht – nur keine politische Erpressung ihrer vermeintlichen Schwäche.

Mikl setzte das „rote Buberl“ vor die Tür, vergaß all ihre schwarz-roten Pläne und „heiratete“ stattdessen ihren ärgsten Feind: den FPÖ-Burschenschafter Udo Landbauer, den sie seit Jahren eigentlich politisch „ermorden“ wollte.

Jetzt regiert in NÖ statt Schwarz-Rot in Zukunft Schwarz-Blau. Und jeder Polit-Insider ahnt: Ausgehend von NÖ wird Schwarz-Blau zum neuen Polit-Trend werden. Nach St. Pölten ziemlich sicher auch 2024 (oder früher) in Wien.

Viele Linke sehen jetzt die Welt untergehen: Die „Nazis“ und „Rechtsextremen“ würden jetzt regieren, unser Land „menschenfeindlich“ und „retro“ machen.

Ich kann diese Hysterie – bei all meinen (auch zahl­losen gerichtlichen) Aus­einandersetzungen mit der FPÖ – nicht teilen.

Schlechter als derzeit Türkis-Grün kann eine Regierung nicht agieren, weniger Zuspruch (21 %) sind auch nicht möglich.

Eine Demokratie muss es vertragen, dass Wahl-Gewinner auch regieren. Und eine stark an der (mittlerweile halt weitgehend blauen) Basis orientierte Regierung tut unserem Land nicht schlecht.

Unkontrollierte Massen-­Zuwanderung gehört gebremst – wir brauchen Integration statt Zustrom. Die Spaltung der Bevölkerung seit Corona gehört beendet. Wirtschaftspolitik muss wieder offensiv, Umwelt­politik realistisch und Bildungspolitik endlich zukunftsorientiert werden. Gegen die Teuerung muss es endlich Hilfen geben.

Dieses Land braucht einen Neubeginn. Mit Türkis-Grün geht das nicht mehr, mit Schwarz-Rot wohl auch nicht. Und sehr viele Alternativen gibt es leider nicht.

Franz Beckenbauer würde sagen: Schau ma mal …

… was die politischen Todfeinde Hanni und Udo in ihrem neuen Polit-Flirt in NÖ zusammenbringen.

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