Das sagt ÖSTERREICH
Schwarz-Blauer Normalo-Streit nutzt beiden
30.07.2023Ein Kommentar von ÖSTERREICH-Innenpolitik-Chef Günther Schröder.
Eskalation. Nein, liebe Leserinnen und Leser – Österreich wählt nicht am Sonntag. Kaum zu glauben – denn vor allem ÖVP und FPÖ bekriegen sich, als ginge es hier und sofort um die Wurst.
Der Plan. Doch es ist ein Streit mit Kalkül. In Kurz‘scher Tradition hat die ÖVP – nicht zuletzt, um sich vom ungeliebten Koalitionspartner, den Grünen, abzugrenzen – versucht, nach rechts zu rücken und fast schon jede mögliche und unmögliche FPÖ-Forderung aufzugreifen. Resultat: Die FPÖ wurde immer stärker und belegt in Umfragen längst Platz 1. Karl Nehammer ist halt nicht Kurz.
Umkehrschub. Seit einigen Wochen heißt es deshalb: „Kommando zurück.“ Parteichef Herbert Kickl wird jetzt als nicht „normal“, jedenfalls aber als radikal hingestellt.
Ob das Manöver klappt? Das ist eher fraglich, denn besonders glaubwürdig ist sie nicht. Denn in weiten Bereichen sind ÖVP und FPÖ inhaltlich nicht mehr auseinanderzuhalten. Und: In Wahlkämpfen in OÖ, NÖ und Salzburg war die Konfrontation nicht minder scharf – am Ende wurde der Streit rasch vergessen und es gab flugs die schwarz-blauen Koalitionen.
Trotzdem wird gefightet, was das Zeug hält. Denn die Babler-SPÖ, wird so abgedrängt. Insofern profitieren ÖVP UND FPÖ von der Eskalation.