Das sagt Österreich
SPÖ-Parteitag wird zur Abrechnung: Aber für wen?
23.05.2023Das sagt ÖSTERREICH – ein Kommentar von Chefredakteur Niki Fellner.
Die SPÖ hat in den letzten 48 Stunden eindrucksvoll bewiesen, wie man einen Obmann-Wechsel schlechtestmöglich inszeniert. Es ist eigentlich unglaublich, dass die Partei in diese Mitgliederbefragung gestolpert ist, ohne sich davor zu überlegen, was am Tag danach passiert.
Jedem halbwegs Politikinteressierten in diesem Land war von vornherein klar, dass keiner der Kandidaten eine absolute Mehrheit bekommen wird – auch wenn der knappe Abstand zwischen Doskozil und Babler dann doch überraschend war.
Mitglieder-Stichwahl hätte Dosko verloren
Dass sich nun ausgerechnet Hans Peter Doskozil – der monatelang über „Hinterzimmer-Deals“ gewütet hatte – gegen eine Mitglieder-Stichwahl ausspricht, ist absurd. Dieser 180-Grad-Schwenk ist freilich eiskaltes Kalkül: Doskozil weiß, dass er bei einer Mitglieder-Stichwahl keine Chance hätte.
Eine überwiegende Mehrheit der SPÖ-Mitglieder will ihn nicht als SPÖ-Chef. Nicht einmal jedes vierte SPÖ-Mitglied hat für ihn gestimmt. Die mächtigsten Gruppen in der Partei – Wien, Gewerkschaft und Frauen – sind gegen ihn.
In Wahrheit hat Doskozil die erste Runde der Mitgliederbefragung nur durch einen Taschenspielertrick ganz knapp für sich entschieden: Er hat seine 10.000 burgenländischen SPÖ-Mitglieder dazu verdonnert, für ihn zu stimmen – fast jede dritte Dosko-Stimme kam von seiner Landespartei.
Am Parteitag ist jetzt alles offen
Paradox: Über den Ausgang der Stichwahl am Parteitag werden jetzt genau jene Deals entscheiden, gegen die sich sowohl Doskozil als auch Babler so vehement ausgesprochen haben. Das spricht im ersten Moment für Doskozil, der eine weitaus größere Machtbasis in der Funktionärsstruktur hat als Babler.
Aber: Babler hat den Vorteil, dass das Rendi-Lager aus Wienern, Gewerkschaft und Frauen auf Rache gegen Doskozil und dessen monatelangen Demütigungen sinnt. Und diese drei Fraktionen stehen der Dosko-Partie im Machtpoker um nichts nach.
Mit Doskozil droht SPÖ die Spaltung
Am Parteitag am 3. Juni ist also alles offen. Wenn die Funktionäre die SPÖ wieder einen wollen, dann müssen sie für Babler stimmen. Denn mit einem Parteichef Doskozil wird es in der SPÖ keine Geschlossenheit geben – zu groß ist der Hass der rivalisierenden Lager aufeinander. Dann drohen der SPÖ nicht nur weiter Streit und Querschüsse, sondern wahrscheinlich auch eine linke Abspaltung bei der nächsten Wahl. Und damit wohl die jahrelange Oppositionsbank.
Der Parteitag wird zur Abrechnung: Die Frage ist nur, für wen?