Das sagt ÖSTERREICH
Wenn es nicht schnell geht, gibt‘s Neuwahl
16.10.2024Das sagt ÖSTERREICH – ein Kommentar von Chefredakteur Niki Fellner.
Karl Nehammer und Herbert Kickl haben das Match um die Deutungshoheit ihres „Geheimgesprächs“ eröffnet. Beide versuchen, dem jeweils anderen die Schuld am Scheitern zuzuschieben. Laut Nehammer geht es mit Kickl nicht, laut Kickl will Nehammer einfach nicht.
Fest steht, dass Nehammer die ÖVP mit seinem kategorischen „Nein zu Kickl“ in eine strategische Sackgasse manövriert hat. Der ÖVP-Chef MUSS jetzt eine Dreier-Regierung mit SPÖ und NEOS bilden. Scheitert diese schwarz-rot-pinke Koalition, läuft alles in Richtung Neuwahl.
Will Nehammer das verhindern, muss er den Koalitionssack schnell zumachen. Denn umso länger sich die Verhandlungen ziehen (und die inhaltlichen Differenzen zwischen den drei Parteien augenscheinlicher werden), umso eher werden die ersten Blau-Schwarz-Befürworter aus Wirtschafts- und Bauernbund aus der türkisen Hecke kommen.
Dazu kommt, dass Vorarlberg in den nächsten Wochen die vierte schwarz-blaue Koalition in Österreich bekommt und die FPÖ laut allen Umfragen Ende November die Steiermark-Wahl gewinnen wird.
Die Dynamik, die daraus entsteht, wäre in schwarz-rot-pinken Verhandlungen toxisch. Wenn Nehammer den Koalitions-Dreier will, dann muss er flott sein.