Wie Parteien das System gerade demolieren

Glaubwürdigkeit. Das gestrige Schauspiel im Parlament war nicht gerade ein Ruhmesblatt für die Politik. Dass FPÖ-Chef Herbert Kickl den Kanzler mit dem einstigen blutigen rumänischen Diktator verglich, ist ein gutes Beispiel dafür. Aber auch die Rolle der ÖVP als ewig verfolgte Unschuld wirkt nur noch peinlich. Die wieder schwärzer wirkenden Türkisen sollten endlich begreifen, dass es einen Unterschied zwischen juristischen Vorwürfen – ja, da muss die Unschuldsvermutung gelten – und einem politischen Sittenbild gibt. Nicht alles, was nicht explizit verboten ist oder straffrei ausgeht, ist auch legitim.

Wenn die ÖVP aus ihrer Krise rauskommen will, muss sie glaubhaft machen, dass sie das begreift, und tatsächliche Konsequenzen ziehen. Wie die ausschauen sollen, sollten sie gemeinsam mit echten Ethik-Experten entscheiden, statt sich selber Persilscheine auszustellen.

Kurz hat dieses System nicht erfunden ...

Spiel. Die übrigen Parteien, hallo SPÖ und FPÖ, sollten ihrerseits nicht so tun, als hätte der gefallene Ex-Kanzler Sebastian Kurz alles Üble erfunden. Vieles von dem, was er – als politisches „Spiel“ mit Postenschacher und Co – machte, hatte eine unselige Tradition. Alle Parteien müssten – für die Grünen hängt gerade ihre eigene Glaubwürdigkeit an einem seidenen Faden – daran denken, dass sie an echten Änderungen arbeiten sollten, statt das System und damit sich selbst zu demolieren.