Ein Kommentar von ÖSTERREICH-Politik-Insiderin Isabelle Daniel.
Zynismus. Es ist ja schön und gut, dass die ÖVP den ORF zum Sparen „zwingt“. Aber was bitte schön ist mit der Politik selbst? Dass von der neuen Haushaltsabgabe – so wie es bislang mit der GIS war – weiterhin Länderabgaben fließen sollen, ist blanker Zynismus.
Zu den rund 16,50 Euro, die der ORF erhalten soll, kommen schließlich noch bis zu 6,20 Euro pro Monat für die Länder. Besonders frech: In den meisten Bundesländern – nur Oberösterreich und Vorarlberg verzichten auf das Körberlgeld, Wien widmet es zumindest für den Kulturbereich – fließt das Geld einfach in das Landesbudget. Im Schnitt sind das übrigens 50 Euro pro Jahr. Bei vier Millionen Haushalten wären das 200 Millionen Euro für die Bundesländer.
Etikettenschwindel endlich abdrehen
Gefordert. Ein frecher Etikettenschwindel – der teils erklärt, weshalb wir bei den Gebühren für den Öffentlich-Rechtlichen Spitzenreiter in der EU sind –, der abgedreht gehört.
Medienministerin Susanne Raab muss das schleunigst mit den Landeshauptleuten verhandeln oder ihren Finanzministerkollegen davon überzeugen, das aus dem Budget – und dann bitte zweckgewidmet für Film- und Kulturförderung – zu zahlen. Nur dann würde es einen „ORF-Rabatt“ geben, der diesen Namen auch verdient.
