Das sagt ÖSTERREICH – ein Kommentar von Chefredakteur Niki Fellner.
Die NÖ-Wahl hat am Sonntag das erwartete Erdbeben gebracht – und es fiel sogar noch heftiger aus als ursprünglich gedacht.
Schwarzes Desaster, aber Kanzler wackelt noch nicht
Die ÖVP wurde in ihrem Kernbundesland zertrümmert. Der Absturz unter 40 % ist ein Desaster, das nicht einmal die größten schwarzen Pessimisten für möglich gehalten hätten. Johanna Mikl-Leitner ist es nicht gelungen, diese Wahl zu einer Landeswahl zu machen. Der Frust der Niederösterreicher über die türkis-grüne Regierung in Wien, die Teuerung und die ÖVP-Korruption war am Ende größer als die durchaus positive Bilanz der blau-gelben Landesmutti.
Für die Bundes-ÖVP ist dieses NÖ-Ergebnis dramatisch: Kein anderes Bundesland gibt im Regierungsteam dermaßen den Ton an wie Niederösterreich. Eine Führungsdebatte über ÖVP-Chef und Kanzler Karl Nehammer wird es dennoch vorerst nur hinter vorgehaltener Hand geben – zumindest nicht vor den beiden nächsten Landtagswahlen in Kärnten und Salzburg. Aber: Sollte die ÖVP dort ähnlich stark verlieren, dann werden die Landeschefs wohl auch am Kanzlerstuhl sägen, um ihre eigenen Jobs zu retten.
Leitet SPÖ-Debakel Rendis Ende ein?
Die SPÖ ist der zweite große Verlierer des gestrigen Abends: Dass die Roten trotz dem schwarzen 10-Prozent-Absturz ein Minus eingefahren haben, ist ein Debakel. Das liegt einerseits am katastrophal schlecht geführten SPÖ-Wahlkampf in Niederösterreich und dem Witzkandidaten Franz Schnabl. Aber auch an der desolaten Verfassung der Bundespartei: Pamela Rendi-Wagner – die seit Wochen untergetaucht ist – ist nun wohl endgültig zum Abschuss freigegeben. Gut möglich, dass sie von sich aus in den nächsten Wochen den Hut draufhaut. Denn die Kritik an ihr kommt längst nicht mehr nur vom Doskozil-Lager, sondern auch aus den Reihen ihrer einstigen Befürworter. Die SPÖ braucht eine personelle Neuaufstellung, sonst wird sie das Verlierer-Image nicht mehr los.
Kickl wird von Woche zu Woche "wählbarer"
Die FPÖ ist der große Gewinner: Udo Landbauer hat gezeigt, was für die FPÖ bei Wahlen derzeit möglich ist. Herbert Kickl kann die nächsten Wochen auf der blauen Erfolgswelle weitersurfen. Auch in Kärnten und Salzburg wird die FPÖ zulegen. Und: Mit jedem Wahlerfolg und jedem Umfrage-Sieg wird Kickl „wählbarer“.
Die anderen Parteien machen den gleichen Fehler wie schon in den 90ern: Je mehr sie Kickl verteufeln, umso mehr wird bei vielen Wählern eine „Jetzt erst recht“-Stimmung entstehen.
Die FPÖ kann dabei nur gewinnen: Kommt es jetzt zu Neuwahlen im Bund, wird sie Erster. Zögert die Regierung die Wahlen weiter hinaus, wird die Angst vor Kanzler Kickl von Woche zu Woche weniger ...
