Mikl-Leitner schließt Türkis-Blau nicht ganz aus

Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) hat eine Fortsetzung der Koalition ihrer Partei mit der FPÖ noch nicht abgeschrieben. "Das ist immer eine Frage der Alternativen", sagte sie in der Ö1-Reihe "Im Journal zu Gast" am Samstag. Daher müsse man auch dies offen lassen. Wenig mit Türkis-Grün kann indes die langjährige Grünen-Abgeordnete Terezija Stoisits anfangen.

Die FPÖ hatte sich als erste Partei für eine Regierungsbeteiligung selbst aus dem Rennen genommen, auch wenn die Spitze der Freiheitlichen eine Fortsetzung der türkis-blauen Koalition grundsätzlich nicht ausschließt, sollte es zu keinem Ergebnis nach den derzeitigen Sondierungsgesprächen geben. Jede Partei sei angehalten, staatspolitische Verantwortung zu übernehmen. Präferenzen wollte Mikl-Leitner nicht äußern.

Am Freitag hatten ÖVP und Grüne die gemeinsamen Sondierungsgespräche abgeschlossen und das Ergebnis offen gelassen. So entscheidet der erweiterte Bundesvorstand (EBV) der Grünen am Sonntag darüber, ob man in Koalitionsverhandlungen gehen wird. Eine Festlegung der ÖVP wurde für den Montag angekündigt, zuvor wolle man noch einmal mit den Vertretern der Länder sowie der Bünde über das weitere Vorgehen beraten.

Skepsis gegenüber einer türkis-grünen Koalition äußerte die langjährige Grünen-Abgeordnete und ehemalige Volksanwältin Terezija Stoisits. "Sebastian Kurz ist für mich das Gegenteil von vertrauenserweckend", sagte sie im Nachrichtenmagazin "Profil" über den ÖVP-Chef. Auch die Menschenbilder von ÖVP und Grünen seien nicht kompatibel, denn: "Kurz hat eine Law-and-Order-Politik mit autoritären Zügen vertreten."

Indes würden 55 Prozent der Österreicherinnen und Österreicher echte Koalitionsverhandlungen von ÖVP und Grünen begrüßen, wie eine Umfrage von Peter Hajek für "ATV Aktuell: Die Woche" ergab.