Mikl-Leitner und Doskozil nach Marokko

Die Regierung will nicht länger auf ein EU-Abkommen warten und forciert nun eine eigene Übereinkunft mit Marokko zur Rücknahme von Flüchtlingen. Dazu planen Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) und Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) eine Reise in das nordafrikanische Land.

Gespräche seit Sommer
Wie das Büro der Innenministerin mitteilte, befinde sich die Ressortchefin bereits seit Beginn der Flüchtlingskrise vergangenen Sommer in Gesprächen mit den marokkanischen Behörden und dem marokkanischen Botschafter in Österreich über mögliche Einzel-Vereinbarungen. Dazu gab es auch bereits eine Unterredung von Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) mit seinem marokkanischen Amtskollegen.

Zeitpunkt unklar
Wann genau die Regierungsdelegation nach Marokko reist, steht vorerst nicht fest. Entscheidend für die Planungen sei der EU-Gipfel am 18. Februar, weil es derzeit Bemühungen gebe, dort eine Lösung für Rückführungen mit Marokko zu erreichen.