Ministerin erwartet »Domino-Effekt« durch Asylbremse.
ÖSTERREICH: Ist der Asylgipfel jetzt das von Ihnen geforderte Ende der Willkommenskultur?
Johanna MIKL-LEITNER: Ja. Es gibt jetzt ein klares Signal gegen die grenzenlose Willkommenskultur. Österreich kommt weiter seiner humanitären Aufgabe nach – das orientiert sich künftig aber (auch) an den vorhandenen Kapazitäten.
ÖSTERREICH: Heißt das, die Grenze für Flüchtlinge wird geschlossen, wenn das Limit von 37.500 für das Jahr 2016 erreicht ist?
MIKL-LEITNER: Alle Maßnahmen wie Grenzkontrollen oder Asyl auf Zeit sind darauf ausgerichtet, dass die Grenze nicht erreicht wird. Ich gehe zudem von einem Domino-Effekt aus: Andere Länder werden ebenfalls Maßnahmen treffen und so sollte der Flüchtlingszustrom gebremst werden.
ÖSTERREICH: Werden Asylwerber zurückgewiesen, wenn die Obergrenze erreicht ist?
MIKL-LEITNER: Das ist die eine Möglichkeit, die wir derzeit rechtlich prüfen lassen: Ob wir Asylanträge noch annehmen müssen, wenn es keine Kapazitäten mehr gibt. Und ja: In diesem Fall würden wir die Menschen direkt an der Grenze in den sicheren Nachbarstaat zurückweisen. (gü)
