"Millionen"-Streit um Kaufhaus Österreich

Wien. Bei den Kosten fürs Pannenprojekt Kaufhaus Österreich gibt es unterschiedlichste Angaben zum verbrauchten Steuergeld. Die Rede ist von 950.000 Euro (Digitalisierungsstaatssekretariat), 1,2 Millionen Euro (Ex-ÖVP-Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck) und 1,8 Millionen Euro (SPÖ). Die SPÖ bekräftigte nun ihre Rechnung und sagt, das Digitalisierungsstaatssekretariat habe zuletzt Werbekosten von 900.000 Euro nicht genannt. Das Staatssekretariat bleibt bei seiner Angabe.

Millionen-Flop. Die Summe von 1,2 und von 1,8 Mio. Euro hatte das nunmehr zuständige Digital-Staatssekretariat, das sich jetzt unter dem Dach des Wirtschaftsministeriums von Martin Kocher (ÖVP) befindet, zuletzt schon als „nicht nachvollziehbar“ bezeichnet.

Das gescheiterte Kaufhaus Österreich – es war zuletzt nur mehr eine Rumpf-Homepage für Unternehmen und schließt wie berichtet per 1. Juli – ist aus Sicht des SPÖ-Fraktionsführers im Korruptions-U-Ausschuss, Jan Krainer, charakteristisch für die Regierungsarbeit.

„Die ÖVP hat die geplanten Kosten verdreifacht, beinahe eine Million Euro in die Werbung gesteckt, das Projekt total in den Sand gesetzt und zum Schluss sang und klanglos zugesperrt“, so Krainer. Die Kosten trage der Steuerzahler.