Koalition im Clinch

Ministerin Bures attackiert nun Pröll

01.06.2010

Offiziell bemühten sich SP-Kanzler Faymann und VP-Vize Pröll um bessere Stimmung. In ÖSTERREICH attackiert Ministerin Bures nun die VP.

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Offiziell bemühten sich SP-Bundeskanzler Werner Faymann und der schwarze Vizekanzler Josef Pröll - mehr schlecht, denn recht - wieder Harmonie zu mimen. Hinter den verschlossenen Türen des Ministerrats blieben die rot-schwarzen Fronten freilich weiter hart.

Aber zumindest wollte sich die Regierung darauf einigen den „Krieg der Worte“, der seit der Burgenland-Wahl tobte, zu entschärfen. Pröll hatte der SPÖ ja via ÖSTERREICH vorgeworfen mit ihrem „Populismus an die Wand gefahren“ zu sein. Faymann versuchte daraufhin via Serien-Interviews mit Attacken gegen Pröll zu kontern.

Ab gestern sollten die Verbalinjurien jedenfalls wieder vergessen sein. Dafür ist freilich bereits zu viel Porzellan zerschlagen worden. Nachdem sich Teile der ÖVP in den vergangenen Tagen konsequent auf SP-Infrastrukturministerin Doris Bures eingeschossen hatten, kontert die Vertraute von Werner Faymann nun erstmals und sehr deutlich: In ÖSTERREICH wirft sie Josef Pröll „verantwortungsloses Vorgehen“ (siehe unten) vor.

Doris Bures ‚appelliert‘ an ÖVP: ‚Wieder arbeiten‘
Doris Bures „appelliert an die ÖVP ihre destruktive Politik zu beenden und an den Arbeitstisch zurückzukehren.“ Dass sich das Klima innerhalb der Koalition in den kommenden Wochen verbessert, ist nicht anzunehmen. Faymann bereitet sich bereits auf den SP-Parteitag am 12. Juni vor. Dort, in der Pyramide in Vösendorf, muss er seine verunsicherte Basis mittels „Klassenkampf“-Parolen wieder beruhigen.

Pröll wiederum will sich als der „Sparmeister der Nation“ profilieren, der in der Regierung „die Linie vorgibt“. Und so werden die rot-schwarzen Minister eben eifrig weiter streiten - so wie die Chefs eben...

ÖSTERREICH: VP-Chef Josef Pröll hat Ihnen in der ÖBB Postenschacher vorgeworfen und gemeint Sie würden die Bundesbahn als SP-Vorfeldorganisation betrachten. Tun Sie das?
Doris Bures: Zunächst nehme ich solche Angriffe von Pröll nicht persönlich. Wir besetzen nach Qualifikation und nicht nach Couleur. Aber das sind Attacken Prölls und auch von VP-Klubchef Kopf, die wirtschaftlich eine furchtbare Entwicklung bedeuten. Die ÖVP versucht die ÖBB als politischen Spielball zu benutzen.

ÖSTERREICH: Wieso?
Bures: Kein verantwortungsbewusster Eigentümervertreter würde sein Unternehmen so schlecht reden wie die ÖVP es macht. Bei aller berechtigten Kritik, auch an der ÖBB, das was die ÖVP den Arbeitnehmern und Kunden ausrichtet, ist verantwortungslos. Daher appelliere ich an die ÖVP mit uns gemeinsam die ÖBB zu einem schlagkräftigen modernen Unternehmen zu machen - - anstatt permanent unqualifizierte Kritik zu üben. Immerhin müssen wir jetzt die Fehlentwicklungen der VP-FP-Regierung wieder gut machen.

ÖSTERREICH: Sie müssen auch stark sparen.
Bures: Würde es nach mir gehen, würde ich bei den Infrastrukturinvestitionen gar nicht sparen. Aber wir müssen Kürzungen vornehmen. Und die unterschiedlichen VP-Zurufe sind nicht sehr hilfreich.

ÖSTERREICH: Pröll meinte die SPÖ sei im Burgenland mit Populismus an die Wand gefahren.
Bures: Das ist eine Diskreditierung von fast jedem zweiten Wähler im Burgenland. Aber das ist derzeit ein bisschen der Stil der VP: Einmal geht’s gegen das Burgenland, dann gegen das Bildungsressort mit unterschiedlichen VP-Positionen, dann gehen sie wieder auf den Verteidigungsminister los. Die ÖVP sollte endlich wieder ihre destruktive Phase beenden und an den Arbeitstisch zurückkehren.

Interview: Isabelle Daniel

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