Ministerin Schmied droht mit Rücktritt

Der Vorstoß der VP-Landeskaiser Pröll und Pühringer, die die gesamten Schulkompetenzen für die Länder fordern, überraschte Unterrichtsministerin Claudia Schmied mitten im Urlaub. Dass sich Pröll mit Kanzler Faymann in zwei Geheimgesprächen bereits „handelseins“ geworden sei, will Schmied nicht glauben.

Schmied – gestern auf der Rax beim Wandern – verlegte sich aufs Schweigen. Über ihr Büro ließ sie ausrichten: „Erwin Prölls Plan entspricht nicht der Bundesposition.“

Vor dem Rücktritt?
Tatsächlich will Schmied alle Lehrerkompetenzen in ihre Hand bringen. Schmied soll gestern in sehr emotionellen Telefonaten mit dem Kanzler und mit der SP-Parteizentrale die Wünsche der Landeshauptleute dezidiert abgelehnt haben. Insider behaupten, sie hätte dem Kanzler angekündigt: „Wenn das wirklich so kommt, stehe ich als Ministerin nicht mehr zur Verfügung.“

Gegenüber ÖSTERREICH wollte die sonst nicht öffentlichkeitsscheue Ministerin bewusst kein Interview geben. Sie blieb auf Tauchstation. Ein Insider: „Sie würde sonst sehr emotionale Sachen sagen, die sie lieber eine Nacht überschlafen will.“

Heute kommt sie kurz nach Wien, ehe sie nach Mexiko aufbricht. Ihr Kabinettschef dementierte einen Rücktritt: „Keine Rede davon – der Bund hat eine klare Linie. Alle Lehrerkompetenzen sollen Bundessache werden.“

Rote Beschwichtigung
Kanzler Faymann richtete aus: „Ja, es hat Gespräche mit Erwin Pröll gegeben. Jetzt warten wir auf eine akkordierte Position der Bundesländer.“ SPÖ-Sprecherin Rudas: „Solange die Länder keine gemeinsame Position haben, ist der Pröll-Wunsch für uns kein Thema.“