Ministerin Schmied kündigt Rückzug an

Unterrichts- und Kulturministerin Claudia Schmied (SPÖ) hat nach sechs Jahren genug von der Politik. Sie hat am Montag Bundespräsident Heinz Fischer sowie Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) über ihre Absicht informiert, "in nächster Zukunft keine politischen Funktionen wahrnehmen zu wollen". Dies teilte sie Montagfrüh in einer Aussendung mit. Bis zur Angelobung der neuen Regierung werde sie ihre Aufgaben aber jedenfalls "in gewohnt professioneller Weise" wahrnehmen.

"Berufliche Angebote"
"Ich habe in den letzten Wochen berufliche Angebote bekommen, die ich prüfen werde, auch will ich meiner Familie und meinem Freundeskreis mehr Aufmerksamkeit widmen", erklärte Schmied. "Ich danke Bundeskanzler Werner Faymann und dem SPÖ-Bundesparteipräsidium für das mir entgegengebrachte Vertrauen. Meine Anerkennung gilt allen Weggefährten, Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für ihr Engagement und ihre Loyalität. Der Sozialdemokratie und ihren Werten werde ich immer verbunden bleiben."

Wie ÖSTERREICH bereits am Sonntag im Politik-Insider von Isabelle Daniel berichtete, zeichnete sich der Rückzug im Vorfeld ab. Schmied soll von der Blockade der Lehrer zuletzt frustriert gewesen sein. Und Staatssekretär Ostermayer könnte Sie beerben... Alle Infos dazu finden Sie hier >>>

Das sagen die Lehrer
"Mit großer Gelassenheit" hat der Chefverhandler bei der Reform des Lehrerdienstrechts, Paul Kimberger (FCG), am Montag auf den angekündigten Rückzug von Unterrichtsministerin Claudia Schmied (SPÖ) reagiert. "Es hat sich angekündigt und ich nehme es zur Kenntnis", sagte er. Vom nächsten Unterrichtsminister erhofft Kimberger sich "mehr Bildungsqualität und weniger Boulevard, mehr Pragmatismus, weniger Ideologie".

Schmied: "Rückzug nicht spontan"
Ihr am Montag verkündeter Rückzug aus der Politik "war keine Spontanentscheidung". Das betonte Unterrichtsministerin Claudia Schmied (SPÖ) im APA-Interview. Eine solch persönlich wichtige Entscheidung reife nach und nach. "Irgendwann ist dann klar, dass es der richtige Weg ist. Mir war es wichtig, mit meinen persönlichen Interessen nicht den Wahlkampf zu stören. Deshalb ist heute der angemessene und richtige Zeitpunkt."

Im Wahlkampf sei ihr Entschluss noch nicht endgültig klar gewesen, so Schmied: "Das ist ein Prozess, der reift, wo man für sich selbst überlegt, wie geht mein beruflicher Weg weiter." In den vergangenen Wochen habe sei einige berufliche Angebote aus Wirtschaft und Kultur bekommen. "Ich brauche aber jetzt auch ein bisschen Zeit für mich, meine Familie und meinen Freundeskreis."
 

Rückblick:
Schmied war 2007 unter Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (SPÖ) Ministerin für Unterricht, Kunst und Kultur geworden. In ihrer Aussendung zog sie eine positive Bilanz ihrer Arbeit. "Unter den gegebenen Rahmenbedingungen bin ich sehr froh darüber, dass wichtige bildungspolitische Reformschritte gelungen sind". Dazu zählt sie unter anderem "die kleineren Klassen, die flächendeckende Einführung der Neuen Mittelschule, der Ausbau der Ganztagsschulen, die Bildungsstandards, die Vorbereitung der neuen Matura oder die Reform der Oberstufe", weiters Investitionen in Bundesschulen, die neue Pädagogenausbildung, Verbesserungen der Erwachsenenbildung sowie die Vereinbarkeit von Lehre und Matura.

"Wichtige Schritte"
Im Kunst- und Kulturbereich seien "wichtige Personalentscheidungen" getroffen worden, "trotz schwierigster Budgetvorgaben" sei das Budget in den schwerpunktmäßig, etwa im Film, ausgeweitet worden. "Wichtige Schritte" habe sie auch in der Kunstvermittlung gesetzt, so die scheidende Ministerin, die unter anderem den freien Eintritt für Junge in die Bundesmuseen nannte. Und schließlich verwies sie auf Großprojekte wie Kunstkammer oder das 21er Haus und Maßnahmen für den künstlerischen Nachwuchs.