Ministerrat fixiert Konjunkturpaket

Ein besonderer Schwerpunkt wird auf die Infrastruktur gelegt. Wie SPÖ-Chef Werner Faymann im Pressefoyer nach der Regierungssitzung kundtat, sollen in diesem Bereich in den kommenden vier Jahren jeweils rund 240 Mio. Euro investiert werden.

Vorgezogene, beschäftigungsintensive Projekte
Bei den Projekten, die angegangen werden, handelt es sich um beschäftigungsintensive Vorhaben, die ohnehin schon geplant waren, nun aber vorgezogen werden. Profitieren soll vor allem der Hochbau und dabei im speziellen die Bahnhöfe. Sanierungen bzw. Neubauten sind u.a. bei den Bahnstationen in Bruck an der Mur, Attnang-Puchheim, Melk und Lauterach vorgesehen. Allerdings werden auch Projekte im Bereich der Asfinag vorangetrieben, wobei jedoch nur ein Viertel des Investitionsvolumens an die Straße geht.

ÖVP-Obmann Josef Pröll hob ebenfalls hervor, dass es besonders darum gegangen sei, Maßnahmen zu fördern, die für Arbeitsplätze sorgen. Neben den Infrastrukturmaßnahmen wurde unter anderem auch eine deutliche Erhöhung der Haftungsrahmen durch die staatliche Förderbank AWS um 400 Mio. Euro fixiert. Der Kreditrahmen wird um 500 Mio. aufgestockt. Initiativen gesetzt werden im Bereich Forschung und Entwicklung, bei der Umwelttechnologie. Außerdem soll das Bausparen stärker gefördert werden. Insgesamt sprach Pröll von einem BIP-Effekt von 1,4 Mrd. für die nächsten zwei Jahre für die Klein- und Mittelunternehmen.