Minus-Minister Stöger unter Beschuss

Alois Stöger selbst sieht sich als Opfer. Man – gemeint ist Koalitionspartner ÖVP – attackiere ihn, weil man ihm seine „Erfolge nicht“ gönne. Tatsächlich steht der SP-Gesundheitsminister wohl nicht nur wegen überragender Erfolge unter Beschuss.

Im Gegenteil: Selbst die eigenen Parteifreunde schütteln zunehmend den Kopf über „die graue Maus“ Stöger. Der ehemalige Manager der oberösterreichischen Kassen hat mit seinen Überlegungen, höhere Sparzinsen einzuführen, nun endgültig für Entrüstung und neuerliche Ablöseüberlegungen gesorgt.

Einen Tag nach der Regierungsklausur – bei der er sich noch mit Müh und Not mit der ÖVP auf ein Kassenpaket geeinigt hatte – erklärte er am Mittwoch, dass man die Kapitalertragssteuer von 25 auf 50 Prozent erhöhen sollte.

SP-Bundeskanzler Werner Faymann zeigte sich wenig amused. Umgehend wurde Stöger zurückgepfiffen. Er solle klarstellen, dass diese Steuererhöhungen nicht zur Debatte stünden, erklärte Faymann seinem angeschlagenen Gesundheitsminister hinter den Kulissen. Der versuchte dann prompt zurückzurudern.

Stöger könnte nach OÖ-Wahl abgelöst werden
Es sei ihm „passiert“, rechtfertigte sich Stöger gegenüber mehreren zürnenden SP-Granden – auch gegenüber seinem wahlkämpfenden Landeschef Erich Haider. Der oberösterreichische SP-Chef war wutentbrannt, dass just „sein Minister so eine Steuererhöhungsdebatte mitten im Wahlkampf anzettelt“, erzählt ein SP-Mann.

Der hölzerne Gesundheitsminister gilt freilich schon seit einigen Wochen als Ablösekandidat. In den Ministerratssitzungen „fällt er genauso wie überall sonst durch Unscheinbarkeit auf“, ätzt ein Roter.

Teile der SPÖ wollen Stöger daher auch nach der Oberösterreich-Wahl ablösen. Sollte Erich Haider bei der Landtagswahl am 27. September nicht all zu stark verlieren, könnte Haider Stöger als Gesundheitsminister ersetzen. Im Falle eines Wahldebakels für Haider könnte die Ärztin und ÖGB-Vizepräsidentin Sabine Oberhauser statt Stöger Ministerin werden.

SP-Granden wollen Ablöse, Faymann wartet noch ab
Das wollen zumindest einige SP-Granden. Der Bundeskanzler zögert hingegen noch. „Eine Regierungsumbildung nach nur zehn Monaten Regierung wäre kein gutes Signal“, erklärt ein Faymann-Vertrauter, der Stöger noch eine Chance geben will.

Viel Zeit bleibt Stöger aber nicht. Ein SP-Mann meint gar: „Das Einzige, was Stöger gut gemacht hat, ist die Grippe-Masken zu verwalten.“ Da ist der Koalitionspartner fast schon gnädiger. ÖVP-Generalsekretär Fritz Kaltenegger erklärt im ÖSTERREICH-Gespräch: „Alois Stöger ist ein Unruheherd in der Koalition.“ Aber zumindest die Ärzte loben den Gesundheitsminister ...