Mit Kärnten bleiben Koalitionen aus Rot und Schwarz führend

Aufgeholt hat mit der Einigung auf ein Arbeitsübereinkommen in Niederösterreich die schwarz-blaue Variante. Geht sich nach dem Urnengang in Salzburg am 23. April die dortige "Dirndlkoalition" nicht mehr aus, könnte unter Umständen die schwarz-blaue Version in der Farblehre der Landesregierungen gleichziehen.

Rot-Schwarz bleibt

Seit der Tirol-Wahl im vergangenen Herbst ist Schwarz-Rot bzw. Rot-Schwarz wieder die häufigste Regierungsform auf Landesebene. Und es wird vorerst auch so bleiben, denn am Freitag verkündeten SP-Landeshauptmann Peter Kaiser und VP-Chef Martin Gruber nach der Landtagswahl vom 5. März eine Fortführung der Zusammenarbeit.

Neben Kärnten (seit 2018) und Tirol (seit 2022) gibt es eine Zusammenarbeit der beiden Parteien auch in der Steiermark, und zwar schon seit 2005 (zunächst mit der SPÖ vorne, jetzt wieder mit der ÖVP). Dort hat sich die "Große Koalition" auch in der Zeit gehalten, in der ÖVP bzw. SPÖ reihum die Grünen in die Regierungen nahmen.

Die Landtagswahl in Salzburg könnte jedoch der schwarz-blauen Variante zum Gleichstand verhelfen. Derzeit kommen dort ÖVP (15), Grüne (3) und NEOS (3) auf 21 der 36 Landtagsmandate. Laut Umfragen droht der Volkspartei, die 2018 mit Kurz'schem Rückenwind aus dem Bund noch kräftig wuchs, dort ein Minus, wenn auch nur auf vergleichsweise moderatem Niveau. Gleichzeitig bescheiden die Demoskopen jedoch Grünen und NEOS keine großartigen Zugewinne. Falls also die Mehrheit dadurch zu knapp werden sollte, muss sich Landeshauptmann Wilfried Haslauer notgedrungen eine neue Variante überlegen.

Zusammenarbeit mit NEOS oder Grüne?

Damit würden jedoch Grüne und NEOS jeweils einer der beiden Regierungsbeteiligungen auf Ländereben verlustig. Die NEOS sind nicht nur seit 2018 Regierungspartner in der Salzburger "Dirndl"-Variante, sondern mittlerweile auch in Wien. Dort wechselte die SPÖ 2020 von den Grünen zu den NEOS.

Für die Grünen bliebe nur noch die Zusammenarbeit mit der ÖVP in Vorarlberg, sollte die Regierungsbeteiligung in Salzburg flöten gehen. Überhaupt ist die Ökopartei zunehmend aus der Farbskala der Landesregierungen verschwunden. 2014/15 waren die Grünen noch in sechs Ländern - als Juniorpartner von ÖVP oder SPÖ - am Ruder. Zuletzt wurde in Tirol nach der Wahl im September die seit zwei Perioden regierende ÖVP-Grün-Koalition durch Schwarz-Rot ersetzt.

In Oberösterreich mussten die Grünen schon 2015 weichen, die ÖVP ersetzte sie durch die FPÖ. Landesräte stellen die Grünen aber weiterhin, sowohl in Oberösterreich (einen) als auch in Wien (zwei nicht-amtsführende) - denn in beiden Ländern wird die Regierung nach dem Proporzsystem gebildet. Im dritten "Proporz"-Land, in Niederösterreich, waren die Grünen zu schwach.

Insgesamt sind die Landesregierungen jetzt ziemlich variantenreich: Aktuell gibt es mit der Steiermark und Tirol zweimal Schwarz-Rot, einmal Rot-Schwarz (Kärnten), zweimal Schwarz-Blau (Oberösterreich und Niederösterreich), einmal Schwarz-Grün (Vorarlberg), einmal Schwarz-Grün-Pink (Salzburg), einmal Rot-Pink (Wien) - und seit der Niederösterreich-Wahl nur noch eine einzige "Absolute", nämlich die der SPÖ im Burgenland.