"Es ist genug": Reinhold Mitterlehner zieht die Konsequenzen.
ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner hat am Mittwoch seinen Rücktritt angekündigt. In einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz kündigte er an, von allen Funktionen abzutreten. Einen Parteivorstand soll es voraussichtlich am Wochenende geben. Als Vizekanzler und Minister will er mit 15. Mai gehen.
Reinhold Mitterlehner erklärte bei seiner Rücktritts-Pressekonferenz, er sei "kein Platzhalter" und zieht die Konsequenzen aus den Entwicklungen der vergangenen Monate und vor allem Tage. Er habe "keinen Sinn" mehr gesehen in den "Inszenierungen auf der einen Seite", Stichwort "Plan A", und in gegenseitigen Provokationen auf der anderen Seite, so Mitterlehner in der Parteizentrale.
"Ich bin kein Platzhalter, der auf Abruf" ist, bis irgendjemand den Zeitpunkt und die Konditionen für die Übernahme festlegt. Auch brauche er keine Doppelfunktionen oder "gar verdeckte Strukturen". "Ich lege daher alle Funktionen in der Partei und der Regierung zurück", meinte der Vizekanzler. Wichtig sei ihm dabei gewesen, diesen Schritt selbst zu definieren. Der "letzte Mosaikstein" sei dann die Anmoderation in der ORF-ZIB2 gewesen, wo erklärt wurde, dass auf "Django" bereits die Totengräber warten würden. Zu seinem "Selbstschutz" und dem der eigenen Familie ziehe er nun die Konsequenzen.
