Mitterlehner trotzt dem Ende des Pressefoyers

Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) wird auch nach Abschaffung des Pressefoyers nach dem Ministerrat den Journalisten für Fragen zur Verfügung stehen. Das erklärte er am Mittwoch gegenüber der APA. Einen eigenen Blog, wie von Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) geplant, werde er nicht führen, er verwies jedoch auf seinen Facebook- und Twitteraccount.

Gemeinsamer Auftritt mit Kern nur noch bei großen Themen

Das Pressefoyer habe Vor- und Nachteile gehabt, räumte der ÖVP-Obmann ein. Zwar werde künftig die "Überinterpretation" verhindert, dass "jeder Augenaufschlag auf die Waagschale gelegt wird", es fehle aber auch die wöchentliche, regelmäßige Auseinandersetzung. Nach dem gestrigen Ministerrat hatte er selbst keinen öffentlichen Auftritt, das neue Debriefing nach der Regierungssitzung wurde von Kanzleramtsminister Thomas Drozda (SPÖ) und Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) vorgenommen. Gemeinsam mit Kern werde er künftig nur noch bei großen Themen auftreten, erklärte Mitterlehner.

Fragen von Journalisten erlaubt

Rund um den Ministerrat, vermutlich im Anschluss, will er aber weiterhin mit den Pressevertretern kommunizieren. Geplant sei etwa ein Statement und auch die "Auseinandersetzung mit Journalistenfragen", so der Vizekanzler: "Wir werden weiterhin jede Woche zur Verfügung stehen."

Kern kündigte auch Hintergrundgespräche und einen "Kanzlerblog" an. Ersteres kann sich auch Mitterlehner vorstellen, einen Blog hingegen werde es nicht geben. Er sei auf Facebook und Twitter aktiv, so der Vizekanzler.