Attacke gegen ÖVP-Chef

"Möchtegern-Religion": Wirbel um SPÖ-Posting gegen Kurz

12.06.2019

VPNÖ forderte in offenem Brief Konsequenzen - SPNÖ-Chef Schnabl schloss diese nicht aus.

St. Pölten/Langenzersdorf. Mehrere kontroverse Facebook-Postings der SPÖ Langenzersdorf haben am Mittwoch für Aufregung gesorgt. VPNÖ-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner forderte in einem offenen Brief an die Bundesgeschäftsführung der Sozialdemokraten Konsequenzen. SPNÖ-Chef Franz Schnabl schloss diese am Rande einer Pressekonferenz nicht aus.

Die SPÖ-Ortsgruppe aus dem Bezirk Korneuburg hatte am Pfingstsonntag via Facebook zu einem Boykott der Tageszeitung "Kurier" aufgerufen. Als Grund wurde die unsympathische Darstellung der SPÖ-Bundesvorsitzenden Pamela Rendi-Wagner auf Bildern genannt. Tags zuvor wurde Sebastian Kurz (ÖVP) mit ausgestreckten Armen vor dem Hintergrund eines Raiffeisen-Logos gepostet – das Bild wurde mittlerweile gelöscht. "Nach den Pastafari und dem fliegenden Spaghettimonster gibt es jetzt eine weitere Möchtegern-Religion. Vor allem bei Großspendern, Lobbyisten, Staatsverkäufern und Bevölkerungsverrätern sehr beliebt", stand im Begleittext.

"Untergriffigkeiten"

Die SPÖ Langenzersdorf habe mit "Untergriffigkeiten, Beleidigungen und Verleumdungen das erträgliche Maß bei Weitem überschritten", hielt Ebner im an SPÖ-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda gerichteten Schreiben fest. Gefordert wurden Konsequenzen für die Verantwortlichen sowie ein Parteiausschluss der betreffenden Personen. "Ohne angemessene Folgen macht sich die SPÖ auf all ihren Ebenen mitverantwortlich und mitschuldig", wurde betont.

Landeshauptfrau-Stellvertreter Schnabl kündigte am Mittwoch eine Prüfung der Inhalte an. "Die SPÖ Langenzersdorf hat sehr pointierte Texte auf ihrer Facebook-Seite, die natürlich extrem polarisieren", sagte der Landesparteichef der Sozialdemokraten. Es habe bereits in der Vergangenheit Gespräche mit den Verantwortlichen gegeben. "Faktum ist, wenn Grenzen überschritten wurden, gilt es auch Konsequenzen in den eigenen Reihen zu setzen", kündigte Schnabl an.

SPNÖ will sich modernisieren

Bei einer Pressekonferenz in St. Pölten präsentierte der SPNÖ-Chef am Mittwoch gemeinsam mit Landesgeschäftsführer Wolfgang Kocevar die neuesten Erkenntnisse zum Modernisierungsprozess der Landespartei. Gerechtigkeit, Arbeit, Bildung, Sicherheit wurden als Schwerpunktthemen genannt, weiters sollen in Sachen Kommunikation neue Wege beschritten werden. Die geplanten Themeninitiativen - hier sollen sich Bürger im Abstand von rund sechs Wochen regelmäßig einbringen - seien auf den Weg gebracht worden, hielt Kocevar fest.

Den Beschluss der SPÖ-Landesliste für die Nationalratswahl kündigte der Parteimanager für Anfang Juli an. Unabhängig vom Stimmenkampf auf Bundesebene stehe danach die Sommertour an, bei der "25.000 bis 30.000 Kontakte mit Niederösterreichern" geplant seien.

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