Molterer bittet Muslime an den Runden Tisch

Molterer will bei diesem runden Tisch zwar auch „rechtliche Möglichkeiten der Anti-Terror-Prävention“ diskutieren – in Wahrheit geht es dem ÖVP-Chef allerdings um das Zusammenleben mit den Muslimen: Molterer will „klarere Regeln bei der Integration“ festlegen, wie er Samstagabend in der ZiB betonte. Integration setze das Akzeptieren der Grundwerte einer Demokratie voraus, formulierte der ÖVP-Chef

Verteidigung
Schon in den vergangenen Wochen waren ÖVP-Politiker mit Islam-kritischen Stellungnahmen aufgefallen. So bezeichnete der nö LH Erwin Pröll Moscheen als „artfremd“. ÖVP-General Hannes Missethon legte in ÖSTERREICH nach: „Wir müssen unsere Freiheit verteidigen.“ So dürfe man nicht hinnehmen, wenn muslimische Kinder nicht im Rahmen des Turnunterrichts mit Klassenkameraden baden gehen dürfen.

ÖVP-interne Unterstützung
Unterstützung für seinen Vorschlag eines Runden Tisches zum Thema Integration bekam Vizekanzler Wilhelm Molterer (V) am Sonntag aus den eigenen Reihen. Staatssekretärin Christine Marek, die Integrationsbeauftragte der Partei, begrüßte Molterers Vorschlag. Sie kündigte in einer Aussendung ein ÖVP-Integrationsprogramm an, das sie gemeinsam mit Innenminister Günther Platter (V) erarbeitet.

Kanzler Alfred Gusenbauer sagte gestern in der Oö. Rundschau zwar auch, dass man „den Grundwerten verstärkt zum Durchbruch verhelfen muss“. Aber: „Ein Großteil der Menschen, die bei uns leben, auch Menschen muslimischen Glaubens, akzeptieren das.“

BZÖ gegen FPÖ
Indes zeigte sich BZÖ-Chef Peter Westenthaler über FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache „schockiert“, der in Wien „gemeinsam mit Neonazis“ gegen ein Islamzentrum demonstriert habe. Die FPÖ nannte Westenthaler daraufhin einen „orangen Imam“.

(gü)