Der ÖVP-Chef weiß seit den Personalrochaden beim Koalitionspartner nicht, wer sein Ansprechpartner ist und droht wieder mit Neuwahlen.
ÖVP-Vizekanzler Wilhelm Molterer kennt sich bei der SPÖ weiterhin nicht aus. Der Chef der Volkspartei rief am Donnerstag den Koalitionspartner einmal mehr dazu auf, seine interne Parteiführung zu klären. "Die Klärung in der SPÖ-Führungsfrage ist aus meiner Sicht nicht gegeben. Diese Diskussion erschwert das Arbeiten", so Molterer vor dem EU-Gipfel in Brüssel.
Droht wieder mit Neuwahlen
Zur Doppelspitze zwischen
Bundeskanzler Alfred Gusenbauer und dem neuen geschäftsführenden Parteichef
Werner Faymann hört Molterer "einen vielstimmigen Chor an Meinungen in der
SPÖ". Es sei nicht klar, ob diese Lösung vorübergehend oder dauerhaft sei.
Auf die Frage, ob er darauf wetten würde, dass im Herbst keine Neuwahlen
stattfinden, sagte der ÖVP-Chef: "Die Voraussetzung für effiziente
Zusammenarbeit ist die Klärung der SPÖ-internen Situation".
Keine Ansprache
Die Pensionsregelung sei neben der Budget- und
Steuerreformvorbereitung eine von vielen zu klärenden Fragen in der
Koalition. "Ich brauche einen Ansprechpartner in der SPÖ, mit dem ich das
vereinbaren muss. Derzeit ist mir nicht ganz klar, wer das ist", so Molterer.
