Nach Fall Alijev: Häftlinge sollen in Spitäler

Nach dem Tod des kasachischen Ex-Botschafters Rakhat Alijev in der Krankenabteilung einer Haftanstalt reagiert ÖVP-Justizminister Wolfgang Brandstetter: „Wir wollen generell keine Krankenanstalten mehr in Gefängnissen führen“, sagt er zu 
ÖSTERREICH.

Der konkrete Plan:
Alle Straftäter, die erkrankt seien, werden von einem im Gefängnis ansässigen Arzt untersucht. Kann der Häftling im Haus behandelt werden, bleibt er in seiner Zelle. Muss er ins Krankenhaus, kommt er in eine spezielle Abteilung, die in den Krankenhäusern eingerichtet werden muss. Gespräche mit SPÖ-Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser laufen dazu bereits.

Ebenso sollen unzurechnungsfähige Straftäter nicht mehr in Gefängnissen sitzen, sondern in geschlossene psychiatrische Anstalten kommen. „Das sind Patienten und müssen auch so behandelt werden“, so der Minister.

Debora Knob

Justizminister Brandstetter setzt auf 
Reformen

ÖSTERREICH: Was soll mit kranken Häftlingen geschehen?

Wolfgang Brandstetter: Kranke und auch zurechnungsunfähige Insassen wollen wir zur bestmöglichen Betreuung an den Gesundheitsbereich übertragen. Das sind Patienten und müssen auch als solche behandelt werden.

ÖSTERREICH: Das heißt, sie kommen ins Krankenhaus?

Brandstetter: Ja, wir wollen generell keine Krankenanstalten in Gefängnissen mehr führen, sondern wir brauchen spezielle Abteilungen in Krankenhäusern. Im Gefängnis sollte nur noch ein Arzt sein, der die Diagnose stellt.