Nach Hetze gegen VdB: FPÖ-Politiker tritt zurück

Ein oberösterreichischer FPÖ-Gemeinderat ist nach der Kritik an seinem Hassposting im Internet aus der Partei ausgetreten und hat auch sein Mandat zurückgelegt. Das teilte der Landesparteisekretär der FPÖ Oberösterreich Erwin Schreiner in einer Presseaussendung am Mittwoch mit.

   Der Mann aus dem Bezirk Steyr-Land ist aufgefallen, weil er Bundespräsident Alexander Van der Bellen mit Aussagen wie "Dieser Österreich Hasser ist sicher nicht mein Präsident" bedacht habe und dessen Wähler mit: "Ich hätte die grünen Idioten am liebsten erwürgt". Auch den ehemaligen Präsidenten Heinz Fischer habe er als "Vollidiot" bezeichnet und Musiker Klaus Eberhartinger als "den größten Idioten von Österreich".

   Nach dem Bekanntwerden dieser Äußerungen am Montag wurden diese zunächst gelöscht und die FPÖ kündigte an, im Falle einer strafrechtlichen Verurteilung werde er sein Mandat zur Verfügung stellen und nicht mehr Mitglied der Partei sein. Das wurde nun nicht mehr abgewartet, diese Schritte sind schon am Mittwoch erfolgt.