''Verhandlungen auf Augenhöhe''

Nach Salzburg-Wahl: FPÖ-Vorstand stimmt Koalitionsverhandlungen zu

02.05.2023

Nach der Entscheidung der Salzburger ÖVP, mit der FPÖ über die Bildung der nächsten Landesregierung zu verhandeln, wird am Dienstagabend auch der Landesparteivorstand der Freiheitlichen einen entsprechenden Beschluss fassen. 

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Salzburg. Diesen bezeichnete Parteichefin Marlene Svazek direkt vor der Sitzung als formalen Schritt, der schon im Vorfeld abgeklärt worden sei. "Wir werden die Einladung annehmen, und dann wird ab morgen für das Bundesland gearbeitet."

Das FPÖ-Verhandlungsteam besteht neben Svazek aus dem Radstädter Bürgermeister Christian Pewny, Landesparteisekretär Andreas Schöppl, dem stellvertretenden Klubobmann Andreas Teufl, "und ein fünfter wird noch dazu kommen, den outen wir noch nicht, weil er nicht aus dem inneren Kreis kommt", sagte Svazek zur APA. Sie bestätigte auch die von Landeshauptmann Wilfried Haslauer heute genannte Verteilung der Regierungssitze von vier für die ÖVP und drei für die FPÖ, "das gibt das Wahlergebnis ganz klar vor". Die erste Runde wurde bereits für morgen, Mittwoch, um 10 Uhr angesetzt.

Regierung von Ressortaufteilung abhängig

Und wen möchte die FPÖ außer Svazek in die Regierung schicken? Das hänge natürlich von der Ressortaufteilung ab. "Die handelnden Personen sind ohnehin bekannt, Bürgermeister Christian Pewny ist auf jeden Fall auch für die Landesregierung eine sehr gute Personalie, aber natürlich haben wir auch noch andere Leute im Talon, das hängt davon ab, welche Sachkenntnisse erforderlich sind."

Auf die Frage nach Wunschressorts sagte die FPÖ-Chefin, die Bereiche seien bereits im Wahlkampf thematisiert worden: "Das Thema Naturschutz beispielsweise, das Thema Jagd, dann Familie und Kinderbetreuung, aber das werden die Verhandlungen bringen". Zunächst gehe es darum, die Inhalte auszuverhandeln.

Festlegung Modalitäten und Zeitplan

Jedenfalls gehe sie ganz entspannt in die erste Gesprächsrunde, bei der die Modalitäten und der Zeitplan festgelegt werden sollen. "Deadline ist der 14. Juni, da soll die Angelobung stattfinden. Bis dahin wird es auch an uns liegen, ein ordentliches Koalitionsprogramm vorzulegen. Es werden auf alle Fälle Verhandlungen auf Augenhöhe sein, das gibt alleine schon das Wahlergebnis her. Und ich erwarte mir, dass wir über alles offen und ehrlich diskutieren können, dann werden wir schauen, wohin die Reise geht."
 

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