Sondierungen über Koalition

Nach Salzburg-Wahl: ÖVP startet morgen Gespräche mit FPÖ

24.04.2023

Das Landespräsidium der Salzburger ÖVP hat am Montag Parteichef und Landeshauptmann Wilfried Haslauer mit der Führung von Sondierungsgesprächen beauftragt. Die Vorgespräche starten in der Reihenfolge des Wahlergebnisses bereits morgen, Dienstag, mit der FPÖ.

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Am Mittwochvormittag ist die SPÖ an der Reihe, am Mittwochnachmittag folgen die Grünen. Am Freitag wird Haslauer dem Landespräsidium einen Vorschlag unterbreiten, mit wem Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden sollen.

"Dabei werden wir schauen, ob sich bei wesentlichen Knackpunkten und schwierigen Themen Gegensätze überwinden lassen oder nicht", sagte er am Montag in einem Pressestatement nach der Präsidiumssitzung. Die Regierungsverhandlungen sollen bereits am Montag mit der Ausarbeitung eines Zeitplans starten. "Es ist nicht wahnsinnig viel Zeit, wir haben vier bis fünf Wochen, um das zum Abschluss zu bringen." Der neue Landtag muss innerhalb von acht Wochen nach der Wahl zur ersten Sitzung einberufen werden.

Haslauer will auch KPÖ die Hand reichen

Mit der KPÖ Plus, einem der beiden Wahlgewinner des gestrigen Sonntags, schloss Haslauer Sondierungen aus. Diese habe bereits vor der Wahl erklärt, nicht in die Regierung gehen zu wollen. "Außerdem käme das für mich aus ideologischen Gründen nicht in Frage." Ein Gespräch mit Spitzenkandidat Kay-Michael Dankl werde er aber selbstverständlich führen. "Das ist auch ein Akt der Höflichkeit und Handreichung."

Drei Koalitionen möglich

Wer mit an Haslauers Seite die Sondierungsgespräche führen wird, wollte er heute nicht sagen. Nach der Wahl am Sonntag sind in Salzburg drei Regierungskonstellationen vorstellbar. Eine ÖVP-FPÖ Koalition (abgesichert mit 22 von 36 Mandaten), eine ÖVP-SPÖ-Koalition (19 von 36 Mandaten) und eine Dreierkoalition aus ÖVP, SPÖ und Grünen (ebenfalls 22 von 36 Mandaten).

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