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Nach Wahl-Debakel: Kaiser schließt Rücktritt nicht aus

06.03.2023

Nach der Wahlniederlage in Kärnten schließt LH Kaiser einen Rücktritt nicht aus. 

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Eine schmerzliche Enttäuschung bescherte die Kärntner Landtagswahl der SPÖ - für die es aktuell insgesamt zäh läuft. Nach zwei Rekord-Zugewinnen verlor Landeshauptmann Peter Kaiser in seiner dritten Wahl wieder gut die Hälfte davon. Das Minus fiel noch stärker aus als für diese Nach-Corona- und Teuerungskrisen-Wahl prognostiziert wurde, Kaiser verpasste auch sein Ziel des "Vierers vorne". 

Im Interview mit der ZIB gab sich Kaiser niedergeschlagen. Das Ergebnis sei eine "schlimme Niederlage", für die er die Verantwortung übernehme, so der Landeshauptmann. "Ich hatte gehofft, mit einem respektableren Ergebnis auch zu einer Beruhigung in der Bundespartei beitragen zu können", so Kaiser. "Das ist mir nicht gelungen. Das tut mir leid." 

Von Moderator Armin Wolf auf einen möglichen Rücktritt angesprochen, sagte der Politiker:  "Ausschließen tue ich nichts, da kennen Sie mich gut genug." Später relativierte er diese Aussage jedoch und meinte, es gäbe "eine hohe Wahrscheinlichkeit", dass er weiter Landesparteichef bleiben werde. Als nächster Schritt stehen nun erst einmal die Koalitionsgespräche an. 

Auch Rendi-Wagner unter Druck

Auch die Bundes-Führungsdebatte hat durch das schlechte SP-Ergebnis neue Nahrung. SPÖ-Bundesparteichefin Pamela Rendi-Wagner sah diese auch als eine der Ursachen für das Kärntner "Ergebnis, das schmerzt". Kaiser selbst hatte, wie er sagte, gehofft, dass er "mit einem respektableren Ergebnis auch zur Beruhigung der SPÖ insgesamt beitragen kann. Das ist mir leider nicht gelungen."

Als einen Grund für das Minus nannte Rendi-Wagner auch, dass aktuell wegen der Krisen alle regierenden Landesparteien Stimmen verloren hätten. 2018, bei Kaisers Wahltriumph, waren die Wähler generell in der Stimmung, die Landeshauptleute zu stärken. Dass dies in der jetzigen Krisenzeit anders ist, konnte man - um die Chat- und Ermittlungstroubles verstärkt - schon bei den Landtagswahlen in den ÖVP-dominierten Ländern Niederösterreich und Tirol sehen. 

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