Indien
Nach Zeugen-Fiasko: Krach um Berlakovich
09.10.2012
Alle Zeugen schwänzten - Drei Sondersitzungen.
Es kam wie erwartet: Nachdem Investmentbanker und KHG-Spezi Karlheinz Muhr für die gestrige Ausschuss-Sitzung abgesagt hatte, kam auch Ex-Motorola-Manager Hans-Joachim Wirth nicht: Der Deutsche machte sich nicht mal die Mühe abzusagen. Mit dem Milliardär Martin Schlaff wird morgen Donnerstag der letzte Zeuge des Ausschusses auftreten.
Reaktion der Opposition
Die Grünen demonstrierten vor dem Kanzleramt und forderten einen Auftritt von Kanzler Werner Faymann in Sachen Inseraten-Affäre (Motto: „Werner, wir müssen reden“). Und am Dienstagnachmittag einigten sich FPÖ, Grüne und BZÖ auf insgesamt drei Sondersitzungen: Die erste mit Umweltminister Niki Berlakovich zur Inseraten-Affäre verlangt die Opposition für Freitag. Weil da der SPÖ-Parteitag anläuft, kann die erste Sitzung aber erst nächste Woche starten – da gibt es ein Problem.
Berlakovich nach Indien
ÖSTERREICH liegt ein Brief des ÖVP-Ministers ans Parlament vor, wonach er zuerst nach Indien (zu einer UN-Konferenz) und dann nach Luxemburg reist, was von seinem Büro auch bestätigt wird. Kurz: Berlakovich ist für die nächsten 14 Tage nicht greifbar.
Für BZÖ-Abgeordneten Stefan Petzner ist das untragbar: „Er flüchtet vor dem Parlament nach Indien.“ Allerdings sind noch zwei weitere Sondersitzungen geplant: je eine mit Kanzler Werner Faymann (Inserate) und Justizministerin Beatrix Karl (Telekom).