Nächstes blaues Beben im Burgenland?

Sollte die SPÖ bei der Landtagswahl am 19. Jänner diese verlieren und die Sozialdemokratie unter Hans Peter Doskozil eine Koalition mit der FPÖ eingehen, so würde das die sechste Landesregierung mit blauer Beteiligung bedeuten. Derzeit sind die Freiheitlichen in fünf Ländern am Regieren - und im Bund in Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP.

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Nach der Landtagswahl in der Steiermark konnten sich FPÖ und ÖVP auf eine Zusammenarbeit einigen, am 17. Dezember stellten sie ihr gemeinsames Regierungsprogramm vor. Damit weist nun das fünfte Bundesland eine Koalition mit blauer Beteiligung auf. Zuvor war bei der Landtagswahl in der Grünen Mark vom 24. November eine von drei verbliebenen ÖVP-SPÖ-Regierungen in den Ländern abgewählt worden. Schwarz und Rot verfügen dort auch nicht mehr über die nötige Mandatsmehrheit.

Ehemals "Große Koalition" ins Hintertreffen geraten

Die schwarz-blaue Variante besteht bereits seit 2015 in Oberösterreich, seit 2023 in Niederösterreich und Salzburg und seit November 2024 auch in Vorarlberg. Bis zur Regierungsbildung in Vorarlberg, wo die ÖVP nun statt mit den Grünen mit der FPÖ zusammenarbeitet, hatten sich die beiden Varianten (ÖVP-SPÖ bzw. ÖVP-FPÖ) mit jeweils drei solcher Kooperationen noch die Waage gehalten. Seitdem ist die ehemals "Große Koalition" in den Ländern jedoch ins Hintertreffen geraten.

Vor Vorarlberg waren bereits im vergangenen Jahr mit Niederösterreich und Salzburg zwei neue ÖVP-FPÖ-Regierungen dazugekommen. Nach den Landtagswahlen im Jahr 2023 in Niederösterreich, Kärnten und Salzburg kam es nur in Kärnten zu einer Neuauflage der rot-schwarzen Koalition unter Peter Kaiser (SPÖ). In Salzburg wurde die bis dahin einzige Dreierkoalition auf Landesebene (die "Dirndlkoalition" aus ÖVP, Grünen und NEOS) abgewählt. In Niederösterreich schmiedete Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) nach Verlust der Absoluten einen Pakt mit der FPÖ. In Oberösterreich hat sich die ÖVP schon 2015 die Blauen zum Partner genommen - und Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) blieb auch nach der Wahl 2021 dabei.

Grüne nun in keiner Landesregierung mehr

Jedenfalls vorbei sind die Zeiten, in denen die Grünen als beliebter Juniorpartner galten. 2014/15 waren die Grünen noch in sechs Ländern - als Juniorpartner von ÖVP oder SPÖ - am Ruder. Mit dem Aus in Vorarlberg kam der Öko-Partei dann die letzte Regierungsbeteiligung in einer Koalition abhanden. Proporzmäßig sind sie freilich noch in Wien und Oberösterreich vertreten. Und auch bei den Regierungsverhandlungen im Bund spielt die Ökopartei keine Rolle mehr.

Ein Überblick über die derzeitigen Landesregierungen: Aktuell führt Schwarz-Blau vor Schwarz-Rot bei den häufigsten Koalitionsvarianten auf Länderebene mit fünf solcher Varianten. Die ehemals "Große Koalition" von ÖVP und SPÖ gibt es nur noch in Kärnten seit 2013 (von der SPÖ dominiert) sowie in Tirol seit 2022. Neben Schwarz-Blau in Niederösterreich, Oberösterreich, Salzburg, Vorarlberg und in der Steiermark gibt es auch noch Rot-Pink in Wien und seit der Niederösterreich-Wahl 2023 nur noch eine einzige "Absolute", nämlich jene der SPÖ im Burgenland.