Eine neue, heimatbewusste Partei ist im Entstehen, die Satzungen sind bereits im Innenministerium hinterlegt worden.
Im rechten Spektrum wird es enger. Eine neue "Nationale Volkspartei" (NVP) hat am Mittwoch ihre Gründung verkündet. Aus dem Innenministerium heißt es, dass die NVP ihre Satzungen hinterlegt hat. Jetzt müssen die Satzungen noch veröffentlicht werden.
Ob der Partei auch Rechtspersönlichkeit zugestanden wird, sei noch offen. Das hänge von der Prüfung der Behörden ab. Diese Prüfung könnte je nachdem durch eine Bezirkshauptmannschaft, eine Wahlbehörde oder ein Gericht erfolgen.
"Freie Stimme"
Die NVP soll die Veröffentlichung der
Statuten in der Jänner-Ausgabe der Parteizeitung "Freie Stimme" erfolgen.
Die konstituierende Sitzung finde voraussichtlich im Mai 2008 statt. "Ab
sofort werden Mitglieder in die Partei aufgenommen", so die NVP.
Parteiprogramm
Als Ziel formuliert die NVP u.a. "unser Volk von
inneren und äußeren Fesseln, von falschen Lehren und fremden Gesetzen zu
befreien". Im Parteiprogramm heißt es: "Nationalismus ist nicht der Hass auf
das andere, sondern die Liebe zum eigenen", "Österreich ist Teil des
deutschen Sprach- und Kulturraumes, und dieser Teil muss es auch in Zukunft
bleiben" und "eine sofortige Einstellung von NS-Entschädigungsgeldern für
Opfer des NS-Regimes ist uns ein wichtiges Anliegen".
