Der Nationalrat hat am Freitag erstmals eine Podcast-Förderung etabliert - und das einstimmig.
Vorgesehen ist, "daily"- und "weekly"-Podcasts mit maximal 50.000 Euro pro Jahr und abgeschlossene Serien mit höchstens 25.000 Euro zu subventionieren. Dabei sollen mindestens 10.000 Downloads pro Monat für regelmäßig erscheinende Podcasts und mindestens 12.000 Downloads für abgeschlossene Serien zu den Fördervoraussetzungen zählen. Dazu gibt es mehr Geld für Privat-TV und -Radio.
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SP-Mandatarin Sabine Schatz begründete die Zustimmung ihrer Fraktion mit einem veränderten Medien-Konsumverhalten, dem man Rechnung trage. VP-Mediensprecher Kurt Egger betonte, dass es in der Zeit von "Echokammern" und "FPÖ-TV" notwendig sei, Qualität zu forcieren.
Fördermittel um fünf Millionen erhöhrt
Grünen-Mediensprecherin Eva Blimlinger zog insgesamt eine positive Bilanz über die Medienpolitik von Schwarz-Grün, auch wenn die Medien es der Regierung nie danken würden. NEOS-Mediensprecherin Henrike Brandstötter begrüßte zwar die Maßnahmen an sich, kritisierte aber einen "Förderdschungel", den niemand mehr durchschauen könne.
Der Koalitionsantrag sieht über die Podcast-Förderung hinaus vor, die jährlichen Fördermittel für private TV-Sender und Privatradios beginnend mit heurigem Jahr um fünf Millionen auf 25 Mio. Euro zu erhöhen, sofern die EU-Kommission keine Einwände geltend macht. Gleichzeitig wird der Fonds zur Förderung von nicht-kommerziellem Rundfunk von fünf auf 6,25 Mio. Euro aufgestockt.
Doppelförderungen ermöglicht
Ermöglicht werden Doppelförderungen, also von unterschiedlichen öffentlichen Stellen. Derzeit sind kleine Zeitungen und Zeitschriften, die von einer anderen Gebietskörperschaft Geld erhalten, von der Publizistikförderung ausgeschlossen.
Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) sah das Gesetzespaket als Antwort auf die großen Herausforderungen, der die Branche ausgesetzt sei. Ihr sei es wichtig gewesen den österreichischen Medienmarkt abzusichern und zu unterstützen.
