Schwarz-Rot als Favorit, aber Kanzler Kickl ist noch möglich
Die Strategien. „Jetzt soll einmal Herbert Kickl zeigen was er zustande bringt“, sagt ein VP-Spitzenfunktionär. Gemeint: Bundespräsident Alexander Van der Bellen solle dem FPÖ-Chef den Regierungsbildungsauftrag erteilen und dieser solle dann einfach sehen, ob er Partner findet.
So weit so wenig überraschend. Im Hintergrund laufen allerdings erste Vorbereitungen für eine Alternativ-Regierung. Favorit: Schwarz-Rot.
Nehammer hat Go von Landeschefs & Bünden
ÖVP-Chef Karl Nehammer schließt bekanntlich eine Koalition mit der „Kickl-FPÖ“ aus. Nach dem blauen Wahltriumph sind auch die Fans von Schwarz-Blau in der ÖVP in der Minderheit, da „keiner den Juniorpartner der Blauen geben will“, meint zumindest ein Schwarzer.
- Die neun ÖVP-Landeschefs und sämtliche Bündechefs der ÖVP haben Nehammer bereits Sonntagabend grünes Licht gegeben, seinen Plan für Schwarz-Rot zu basteln.
- Die Mehrheit in der ÖVP ist allerdings – ähnlich wie in der SPÖ – für eine Zweier-Koalition. „Auch, wenn die Mehrheit für Schwarz-Rot knapp ist, ist es besser als eine Ampel“, erklärt ein ÖVPler. Die ÖVP habe ebenso wie die Roten einige „rote Linien“. Die ÖVP lehnt etwa die Erbschaftssteuer strikt ab, die Roten wollen dafür Durchbrüche bei Arbeitslosengeld und Gesundheit/Kinderarmut.
- In der SPÖ sind vor allem Gewerkschaft, SPÖ Wien und westliche Bundesländer für eine Koalition „gegen Kickl“. Burgenlands Hans Peter Doskozil torpediert das erwartungsgemäß erneut. Die Achse Wolfgang Katzian und Harald Mahrer würden bei Schwarz-Rot eine Schlüsselrolle spielen.
In SPÖ und ÖVP gibt es freilich auch Sorgen, dass diese Rückkehr zu Schwarz-Rot als „Koalition der Verlierer“ gejagt werden könnte. Die Neos als Dritten dazunehmen wollen allerdings beide Seiten nicht. Wie rasch könnte so eine Koalition tatsächlich kommen? Zunächst müsse einmal „Kickl verhandeln, aber dann könnte es sehr rasch gehen“, prognostiziert ein VP-Insider. Denn: „Entweder es geht rasch oder es scheitert.“
Edtstadler als Vizekanzlerin unter Kickl?
Denn auch in der ÖVP gebe es einen Kreis, der kein Schwarz-Rot wolle, sondern lieber den Juniorpartner von Kickl geben würde. In dem Fall seien es vor allem „Türkise“ – gemeint sind die Anhänger von Ex-Kanzler Kurz, die eine neue ÖVP-Chefin und Vizekanzlerin anstreben würden: Sie forcieren Verfassungsministerin Karoline Edtstadler, die allerdings via oe24 diese Variante klar ausschließt: „Für mich gilt nach der Wahl dasselbe wie vor der Wahl: Ich schließe für mich persönlich eine Zusammenarbeit mit Herbert Kickl als Regierungsmitglied aus. Das hat gestern auch Bundeskanzler Karl Nehammer erneut betont und ich unterstütze ihn zu 100 %.“
Daher werden auch andere ÖVPler – im Falle des Scheiterns von Schwarz-Rot – als Alternativen für den VP-Chef- und Vizekanzlerjob genannt. Der oberösterreichische VP-Mandatar Wolfgang Hattmannsdorfer wird etwa als „möglicher Verbindungsmann zur FPÖ“ bezeichnet.
Auch Niederösterreichs ÖVP-Landesrat Stephan Pernkopf sei laut VP-Quellen eine „Option“. Die FPÖ will jedenfalls vor allem die Türkisen in der ÖVP umwerben und ihnen als Gesprächspartner zum Beispiel Manager Arnold Schiefer anbieten. Ob sich ÖVP und FPÖ in den Inhalten tatsächlich finden könnten, bleibt offen. Zwar sind diese zwei Parteien in Sachen Wirtschafts- und Zuwanderungspolitik weitgehend einig, aber in sämtlichen sicherheitspolitischen Fragen trennen die beiden Parteien freilich Welten.
Wenn Chaos ausartet, auch Neuwahl Option
Sollten sich die Parteien auf gar keine Variante einigen und das Chaos ausarten, wären wohl Neuwahlen die Folge. Das wäre auch das Szenario, das Kickl als zweite Lieblingsvariante hätte. Sein Traum wäre freilich noch vor Weihnachten als Kanzler angelobt zu werden.
