Kommende Woche startet der Versuch, eine Dreierkoalition aus der Taufe zu heben.
Startschuss. Kommende Woche wird es ernst: Nachdem es FPÖ-Chef Herbert Kickl nicht gelungen ist, ÖVP oder SPÖ zu Sondierungsgesprächen zu überreden, ist kommende Woche der Bundespräsident am Zug – es läuft dann wohl alles in Richtung einer Dreierkoalition. ÖVP, SPÖ sowie die Neos werden nächste oder spätestens übernächste Woche „sondieren“, ob offizielle Koalitionsverhandlungen überhaupt Sinn machen. Inhaltlich gibt es zwar große Unterschiede – alle drei wollen aber regieren: Karl Nehammer will seinen Kanzlersessel sowie die ÖVP-Dominanz in der Bundesregierung retten. SPÖ-Chef Andreas Babler eine FPÖ-Regierung verhindern – die Neos endlich mitregieren.
Viele Neulinge
Alle drei Parteien haben deshalb bereits „Sondierungsteams“ aufgestellt, die dann wohl den Kern der (viel größeren) Verhandlungsgruppen bilden sollen. Auffällig: So viele Verhandlungsneulinge gabs wohl noch nie.
ÖVP. Die größte Verhandlungserfahrung liegt bei der ÖVP: Von den sechs Sondierern haben drei – Karl Nehammer, August Wöginger und Harald Mahrer – bereits Verhandlungsgruppen geleitet, Karoline Edtstadler und Claudia Plakolm saßen 2019 in einer Untergruppe. Eleve in Sachen Koalitionspoker ist lediglich Christian Stocker.
SPÖ. Bei den Roten sieht es schon ein bisschen anders aus: Parteichef Andreas Babler, Klubobmann Philip Kucher sowie Frauenchefin Evi Holzleitner haben noch keine Koalitionen verhandelt, geschweige denn sondiert. Große Erfahrungen gibt es aber doch: Wolfgang Katzian und Doris Bures sind Profis, die schon so manchen Verhandlungsknoten gelöst haben – sie werden wohl die Regie der Gespräche führen.
Für die Neos sind Koalitionsverhandlungen im Bund Neuland. Wiens Stadtvize Christoph Wiederkehr hat zwar Erfahrungen in der Hauptstadt gesammelt – allerdings nur mit der SPÖ...
