Koalitionen: Neue Regierung wohl erst im Jänner 2025

Harter Poker. Nach der mehr als klaren Absage von ÖVP-Chef Karl Nehammer in Richtung Herbert Kickl verschob der FPÖ-Chef am Donnerstag gleich mal das pflichtgemäße Treffen mit SPÖ-Chef Andreas Babler. Krankheitsbedingt, wie es in der SPÖ hieß – was die Blauen allerdings nicht ­bestätigten. Die SPÖ lehnt ja eine blau-rote Liaison generell ab, leere Kilometer also. Dafür gab es gestern noch ein Treffen zwischen Babler und Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger. Wohl wichtiger, denn angesichts der Serienabsagen für Wahlsieger Kickl wird ein „Dreier“ aus ÖVP, SPÖ und Neos immer wahrscheinlicher.

Und das ist der Fahrplan zur „Ampel-“ oder „Zuckerlkoalition“.

➜ Montag und Dienstag werden Kickl und Nehammer beim Bundespräsidenten sein und ihm sagen, dass die FPÖ offensichtlich keinen Partner hat.
➜ Alexander Van der Bellen könnte jetzt noch mit Meinl-Reisinger und Grünen-Chef Werner Kogler reden. Fix ist das freilich ebenso wenig wie ein offizieller Regierungsauftrag kommende Woche für den Zweitplatzierten – also die ÖVP mit Karl Nehammer. Gut möglich, dass VdB den ÖVP-Chef in weitere Sondierungen schickt.
➜ Sondieren: Mit oder ohne Regierungsauftrag: Nehammer wird mit Babler und Meinl-Reisinger ausloten, ob eine Koalition möglich ist – wir sind dann schon Ende Oktober. Allerdings haben sich alle drei – ÖVP, SPÖ und Neos – schon auf Verhandlungen vorbereitet (s. u.).
➜ Verhandeln: Das heißt: Regierungsverhandlungen starten erst Anfang November (nach den Herbstferien), was aber auch heißt: Vor der wichtigen steirischen Landtagswahl, bei der ÖVP und SPÖ weiter unter Druck geraten könnten, wird es wohl keine neue Regierung geben.
➜ Jänner statt Christkind: Vor allem in der ÖVP wird betont, dass Einigungen auf ein Sparbudget bei drei Partnern schwierig seien. Insider rechnen deshalb mit einer neuen Regierung eher erst im Jänner als zu Weihnachten. Fix sei freilich auch das nicht: Ein ÖVP-Grande bezifferte die Aussicht auf die Ampel mit „fifty-fifty“. (gü)