Koalitionen
Weitere Gespräche: Kein Regierungsauftrag für die FPÖ durch VdB
09.10.2024
Das politische Österreich hat darauf gewartet: Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat sich zu Wort gemeldet - es gibt vorerst keinen Regierungsauftrag für die FPÖ.
In der Hofburg hatten sich ja in den letzten Tagen die Parteiobleute der fünf Parlamentsparteien die Klinke in die Hand gegeben, von Herbert Kickl (FPÖ) über Karl Nehammer (ÖVP) und Andreas Babler bis zu Beate Meinl-Reisinger (Neos) und Werner Kogler (Grüne).
Realpolitisch gibt es zwei Möglichkeiten: Eine Koalition aus FPÖ und ÖVP mit einem Kanzler Kickl an der Spitze – eine Variante, die nicht nur VdB, sondern auch alle anderen Parteien kritisch sehen. SPÖ, Grüne und Neos sind überhaupt gegen eine Zusammenarbeit mit den Blauen, die ÖVP schließt eine Zusammenarbeit mit Kickl in einer Regierung aus. Als erste Alternative gilt eine Dreierkoalition mit ÖVP, SPÖ und Neos unter einem Kanzler Nehammer.
VdB will weitere Gespräche von FPÖ, ÖVP und SPÖ.
In seiner sehr kurzen Erklärung beschreibt VdB eine Patt-Situation - die drei Chefs von FPÖ, ÖVP und SPÖ sollen deshalb erneut miteinander sprechen und dem Präsidenten berichten.
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