Weiter Sondierung
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14.11.2024Donnerstagabend traten die Partei-Obleute von ÖVP, SPÖ und Neos vor die Kameras, der Start von offiziellen Koalitionsverhandlungen wurde aber immer noch nicht verkündet. Nächste Woche könnte es aber losgehen. Dass die neue Regierung noch heuer steht, wird aber immer unwahrscheinlicher.
Neue Regierung. Mit einer Stunde Verspätung - um 14.30 Uhr – hatte das zweite Sondierungsgespräch von ÖVP, SPÖ und Neos am Donnerstag begonnen, zuvor hatten sich die Parteiobleute allein zusammengesetzt.
Eines vorweg: Am Montag wird es eine weitere Sondierungsrunde geben – aber alle zeigten sich optimistisch, dass diese in Regierungsverhandlungen übergehen könne. Dass die neue Regierung aber vor Weihnachten steht, das wird angesichts der neuerlichen Verspätung des Verhandlungsstarts immer unwahrscheinlicher.
Neos-Sitzung. Als Erste hatte Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger heute das Palais Epstein verlassen: Es müsse noch über das Wochenende Gespräche geben. Tatsächlich muss der erweiterte Bundesvorstand der Neos offizielle Verhandlungen beschließen.
Große Beschlüsse. "Optimistisch" zeigte sich dann SPÖ-Chef Andreas Babler, es habe sich gezeigt, "dass es eine Basis für eine breite Koalition der konstruktiven Kräfte" gebe. In der kommenden Woche könnte es "große Beschlüsse geben". Nachsatz: "Dazu müssen aber alle drei Parteien bereit sein, über den eigenen Schatten zu springen." ÖVP-Chef Karl Nehammer fasste sich indes kurz: "Es gibt konstruktive Gespräche."
Gruppen. Tatsächlich dürfte "sechs bis acht" Verhandlungsuntergruppen festgelegt sein, von "Migration" über "Sicherheit" bis zu Budget und "leistbares Leben".