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ÖVP, SPÖ und Neos vor offiziellen Koalitionsverhandlungen

14.11.2024

Wahrscheinlich wird heute zum letzten Mal sondiert - ab kommender Woche könnte dann offiziell verhandelt werden.

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© APA/HELMUT FOHRINGER
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Um 13.30 Uhr starten die Teams von ÖVP, SPÖ und den Neos ihre zweite Dreier-Sondierungsrunde. Es könnte die letzte sein: Wie oe24 aus Verhandler-Kreisen erfuhr, könnten kommende Woche offizielle Regierungsverhandlungen beginnen.

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Heute sind die Gespräche jedenfalls bis 17 Uhr angesetzt, ob es danach - etwa um 17.30 Uhr - ein Statement gibt, werde sich erst in den Gesprächen entscheiden.

Arbeitsgruppen werden gebildet

Hauptaufgabe am Donnerstag sollte aber die Strukturierung der Verhandlungen und damit die Bildung von Verhandlungsgruppen bzw. -themen sein. Insider erwarten sechs bis acht Untergruppen, etwa zu den Themen Migration, Sicherheit, Leistbares Leben und Gesundheit, Budget, Bildung usw. Die genaue Zusammensetzung soll über das Wochenende finalisiert werden.

Beschluss bei den Neos nötig

 

Für offizielle Koalitionsverhandlungen ist zudem noch ein Gremienbeschluss nötig. Die Vorstände von ÖVP und SPÖ haben schon grünes Licht gegeben, bei den Neos steht eine entsprechende Sitzung der Erweiterten Parteivorstandes aber noch aus. 

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