Koalitions-Poker
Regierungsauftrag an Nehammer: Jetzt spricht Kickl
22.10.2024"Ich verspreche Euch: Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen. Heute ist nicht aller Tage Abend", sagt der FPÖ-Chef in Richtung seiner Wähler.
Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Dienstag ÖVP-Chef Karl Nehammer mit der Regierungsbildung beauftragt. Überdies habe er ihn ersucht, umgehend Verhandlungen mit der SPÖ aufzunehmen. Geklärt werden soll weiters, ob es einen dritten Partner brauche. Dieses Vorgehen begründete er bei einer Stellungnahme in der Hofburg damit, dass FPÖ-Obmann Herbert Kickl keinen Koalitionspartner finde, der ihn zum Bundeskanzler mache.
Kickl: "Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen"
Inzwischen meldete sich FPÖ-Chef Herbert Kickl zu Wort. In einem Facebook-Posting sagt er an seine Wähler gerichtet: "Ich verspreche Euch: Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen. Heute ist nicht aller Tage Abend".
Van der Bellen habe "die Bevölkerung wissen lassen", dass er "mit den bewährten und normalen Prozessen unserer zweiten Republik bricht" - und "nicht den Wahlgewinner und Erstplatzierten der Nationalratswahl - also die FPÖ - mit der Regierungsbildung beauftragt", schrieb Kickl auf Facebook. "Das mag für ganz viele von Euch wie ein Schlag ins Gesicht wirken", aber all diesen verspreche er, dass eben das letzte Wort noch nicht gesprochen sei.
Kickl: "Unüberhörbarer Ruf nach Veränderung"
Der Wahlausgang sei ein "unüberhörbarer Ruf nach Veränderung und Erneuerung" gewesen, so Kickl. Er sehe es daher auch heute so, wie er es bisher getan habe: "Es ist unsere staatspolitische Verantwortung, die Hand weiter ausgestreckt zu halten." Die FPÖ wolle für Österreich arbeiten und sei bereit, Verantwortung zu übernehmen. "Es liegt nicht an uns."
Man werde sehen, welche Koalition am Ende der Entwicklung stehen werde. "Wenn es nach dem Willen der Wählerinnen und Wähler geht, kann es nur eine Regierung unter der Führung der FPÖ sein", untermauerte der FPÖ-Chef trotz der jüngsten Entwicklungen seinen Kanzler-Anspruch und nahm Anleihen an einem Zitat Van der Bellens: "Ich bin davon überzeugt, dass die Schönheit der Demokratie darin besteht, dass die Durchsetzung des Wählerwillens zwar mitunter gebremst und verlangsamt, aber letztendlich nicht verhindert und gestoppt werden kann."