VdB spielt auf Zeit

Regierungsauftrag: Klarheit wohl erst in einigen Wochen

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VdB spielt auf Zeit und lässt zunächst Parteien einmal sondieren.

8,7 Tage – so lange dauerte es im Schnitt in der 2. Republik nach der Wahl, bis der Bundespräsident einem Parteichef – und bisher waren das stets Männer – den Regierungsbildungsauftrag mitgab. Nur einmal – 1999 – nahm sich Thomas Klestil 67 Tage Zeit.

Diesmal ist die Sache ähnlich kompliziert: Die FPÖ hat die Wahl gewonnen und hätte stabile Mehrheiten mit ÖVP und SPÖ – keiner will aber Herbert Kickl zum Bundeskanzler machen.

Scheitern. Die ÖVP hätte deshalb gerne, dass Alexander Van der Bellen den – inoffiziellen, aber traditionellen – Auftrag zur Regierungsbildung an Kickl vergibt, damit dieser in der Folge scheitert und der zweitplatzierte Karl Nehammer beauftragt wird.

Dynamik befürchtet. Ob VdB da mitspielt? Eher nicht, ist zu hören. In der Hofburg befürchtet man, dass sich in diesem Fall eine Dynamik in Richtung Blau-Schwarz entwickelt, die auch VdB nicht mehr einfangen kann. Der Präsident wird also weiterhin die Parteien sondieren lassen.

Fortsetzung nächste Woche. Am Montag wird er Karl Nehammer (ÖVP) und Andreas Babler (SPÖ) empfangen, am Dienstag Beate Meinl-Reisinger (Neos) und Werner Kogler (Grüne).

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