Türkises Spiel mit Kickl und auf Zeit

In der ÖVP haben die wenigsten Lust, als Juniorpartner von FPÖ-Chef Herbert Kickl zu enden. Über das Wie – also wie eine neue Koalition jenseits der FPÖ zustande kommen könne – scheiden sich aber die Geister.

Einig sind sich die ÖVP-Granden – vor allem ausgehend von den VP-Länderfürsten –, dass Kickl „nicht noch in der Märtyrerrolle bestärkt werden“ solle. Daher poche die ÖVP darauf, dass Bundespräsident Alexander Van der Bellen Kickl den Regierungs­bildungs- oder Sondierungsauftrag gebe.

Bundeskanzler Karl Nehammer betont zudem weiter, dass er diesen Auftrag derzeit auch nicht wolle. Zugleich signalisiert die Noch-Regierung hektische Betriebsamkeit, indem sie etwa das Krisenkabinett in Sachen iranischer Raketenangriff auf Israel gestern einberief.

Signale

Damit will Nehammer freilich erneut zeigen, dass es in „unsicheren Zeiten um stabile Regierungen“ gehe, erklärt ein VP-Stratege.

Die einstige Kommunikationschefin von Ex-ÖVP-Kanzler Wolfgang Schüssel, Heidi Glück, schätzt die Chancen auf ein Zustandekommen einer alternativen Regierung aus ÖVP, SPÖ und vielleicht Neos via oe24 auf „60 zu 40 Prozent“ ein. Sie sieht zwar eine starke Gruppe in der ÖVP, die auch mit „Kickl kein Problem“ hätte, aber „kein stra­tegisches Interesse haben, den Junior“ von Kickl zu geben. In der ÖVP besteht freilich die Sorge, dass der Ober-Blaue sich als Märtyrer aufspielen werde und das Wahlresultat der ÖVP bei der steirischen Landtagswahl im November noch weiter ­verschlechtern könnte.

Das VP-Ziel lautet jedenfalls: Vor Weihnachten eine Regierung zu basteln.