In der Hofburg
Van der Bellen lädt Kickl heute zum Gespräch
04.10.2024Bundespräsident Alexander Van der Bellen lädt die Vorsitzenden der fünf Parlamentsparteien ab Freitag zum Gespräch in die Hofburg.
Die Stimmenstärke bei der Nationalratswahl bestimmt dabei die Reihenfolge: Den Anfang macht FPÖ-Chef Herbert Kickl um 13 Uhr. Erst am Montag folgen Bundeskanzler und ÖVP-Chef Karl Nehammer sowie SPÖ-Chef Andreas Babler. Am Dienstag sind dann NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger und Grünen-Chef Werner Kogler an der Reihe.
Für Van der Bellen ist es nach einer Rede am Wahlsonntag und dem symbolischen Rücktritt der Regierung am Mittwoch der dritte Auftritt nach der Nationalratswahl. Im Rahmen des Termins am Mittwoch, bei dem er die Regierung auch mit der Fortführung der Verwaltung betraute, hatte der Bundespräsident angekündigt, zunächst mit allen Vorsitzenden Gespräche führen zu wollen - und zwar "mit der nötigen Ruhe und in der nötigen Tiefe".
Weiterhin offen bleibt die Frage, ob er Kickl mit dem Regierungsbildungsauftrag ausstatten wird. Üblicherweise geht dieser an den Vorsitzenden der stimmenstärksten Partei. In der Vergangenheit hatte Van der Bellen verlauten lassen, Kickl den Auftrag im Falle eines Wahlsiegs der FPÖ nicht automatisch zu erteilen.