Kickl in Hofburg, aber kein Regierungsbildungsauftrag
FPÖ-Chef Herbert Kickl bereitet bereits die für die FPÖ typische – und in ihren Reihen sehr beliebte – Märtyrerlegende vor: „Das System“ – gemeint Bundespräsident Alexander Van der Bellen und sämtliche Parteien – würde versuchen, ihn „zu verhindern und damit über eine Million Wähler ausgrenzen“.
Dieser Gefahr – dass die FPÖ damit auch viele wütende Demonstranten auf die Straße bringen könnte – sei man sich in der Hofburg bewusst, berichten Kenner des Bundespräsidenten.
Kickl als Gast
Nachdem die amtierende türkis-grüne Regierung – den Usancen entsprechend – am Mittwoch ihren Rücktritt anbietet und vom Präsidenten mit der provisorischen Weiterführung der Gespräche betraut werden wird – will Van der Bellen mit allen Parteichefs Gespräche führen.
Und hier wird der große Wahlsieger der Nationalratswahl – Herbert Kickl – natürlich der erste Gast des Bundespräsidenten sein. Dass Kickl – er wirft VdB vor ihn 2019 als Innenminister entlassen zu haben und beschimpfte ihn einst als „senile Mumie“ – und Van der Bellen ein äußerst angespanntes Verhältnis haben, ist bekannt. Den Ober-Blauen und den langjährigen früheren Bundessprecher der Grünen trennen schließlich inhaltlich nicht nur Welten. Dementsprechend hat der Bundespräsident bereits klargemacht, dass nicht zwangsläufig der, der bei der Nationalratswahl Erster wurde, den Regierungsbildungsauftrag erhalten werde.
Sondierungen
Nach Kickl will VdB mit allen anderen Spitzenkandidaten der Parlamentsparteien reden und ihre Positionen ausloten. Einen Regierungsbildungsauftrag für Kickl wird es noch nicht geben. Der Bundespräsident spielt auf Zeit und wolle den „Ball an die Parteien weiterspielen“, meint ein Vertrauter.
Bis kommenden Dienstag soll die erste Gesprächsrunde abgeschlossen werden. Danach könnte Van der Bellen Kickl, Nehammer, SPÖ-Chef Andreas Babler und Co erneut in die Hofburg einladen.Und allen Beteiligten klarmachen, dass sie auch ohne Regierungsbildungsauftrag miteinander über mögliche Koalitionen reden können. Dass Van der Bellen keinen Kanzler Kickl oder Blau-Türkis will, wissen alle seine Gesprächspartner ohnehin.
