ÖVP und SPÖ irritiert über pinke „Taktik“
Unsensibel. Die „Gutmütigeren“ in ÖVP und SPÖ bezeichnen „Störmanöver“ von Neos-Mann Sepp Schellhorn und Co als „unsensibel“ oder „einfach Unerfahrenheit“ in Koalitionsverhandlungen.
Aber: Hinter den leicht gönnerhaften und abschätzigen Bemerkungen von einigen schwarzen und roten Koalitionsverhandlern steckt teils eine tiefe Irritation über „das Verhalten der Neos in einigen Verhandlungsgruppen“.
„Da geben manche den Lindner“, behaupten Türkise etwa in Anspielung auf den früheren FDP-Vizekanzler Lindner, der letztlich die deutsche Ampel-Koalition gesprengt hatte.
Interessant ist, dass sich sowohl Rote als eben auch ÖVPler beschweren – je nach Themengebiet.
Neos in Steuerfragen mit der ÖVP einig
In Fragen des Wirtschaftsstandortes oder dem Nein zu neuen Steuern – also etwa Millionärssteuern – seien sich ÖVP und Pinke „weitgehend einig“, berichten Insider.
In „gesellschaftspolitischen Fragen“ stünden sich dafür Neos und Rot „weit näher“.
Uneinigkeit mit beiden größeren Parteien bestünde in der Frage wie das massive Budgetdefizit wieder sanierbar sein könnte. Hier dürften die Neos teils ÖVP und SPÖ „überfordern“.
In Wirklichkeit gehe es aber „weniger um Inhalte als um das Gehabe“, erklärt ein Partei-Stratege das Dilemma.
Die Neos seien noch in „ihrer Oppositionsrolle gefangen und fühlen sich zu wenig in die Köpfe von ÖVP und SPÖ hinein“. Während diese die Neos zu sehr „als lästiges Anhängsel“ ansehen würden.
Sollte es hart auf hart gehen – also sich ÖVP und SPÖ weitgehend einig werden, und nur die Neos ausscheren – könnten „Teile der Verhandler versuchen die Grünen wieder an Bord zu holen, um die Neos zu disziplinieren“.
Spannungen. Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger wird jedenfalls von den zwei anderen Koalitionsverhandlern zumindest attestiert, dass sie „wirklich eine Koalition zustande bringen“ wolle.
„Bei ein paar anderen bei den Neos habe ich da meine Zweifel“, ätzt ein ÖVP-Verhandler und meint damit offensichtlich – erraten – Sepp Schellhorn ...
