Ein Skandal-Abgeordneter geht zur ÖVP, einer der bekanntesten verlässt die Politik.
Gleich zwei Abgänge hat der NEOS-Klub im Nationalrat am Donnerstag verzeichnen müssen: Der wegen homophober Äußerungen bei den NEOS in Ungnade gefallene Abgeordnete Christoph Vavrik legte sein Mandat nicht wie erwartet nieder, sondern wechselte in die ÖVP-Fraktion. Niko Alm verließ die Oppositionsfraktion hingegen in aller Freundschaft und wird durch eine Frau ersetzt.
"Künftige Zivilisationen werden auf solche gesellschaftlichen Abartigkeiten mit demselben Unverständnis blicken wie wir auf die Sklaverei" - mit diesem Facebook-Kommentar zur Adoption durch Homosexuelle war Vavrik für die NEOS untragbar geworden. Nicht so für die ÖVP: Statt des vereinbarten Mandatsverzichts verlautbarte der schwarze Klubobmann Reinhold Lopatka, dass Vavrik künftig für ihn im Parlament sitzen wird. Man wolle dem Mann "eine zweite Chance" geben.
NEOS schrumpfen auf 8 Mandate
Mit Vavrik hat der schwarze Klub 51 Mandatare und damit nur mehr ein Mandat weniger als die SPÖ. Die NEOS schrumpfen auf acht Mandate. "Mit diesem Schritt kehre ich in meine politische Heimat, die ÖVP zurück", kommentierte Vavrik seinen Wechsel. "Menschlich und politisch enttäuscht" zeigte sich NEOS-Generalsekretär Nikola Donig. Dass die ÖVP sich heute als "politische Heimat" für homophobe Äußerungen sehe, sage alles über Stil und Einstellung der handelnden Personen aus.
Vavrik sei "wie kaum ein zweiter Abgeordneter weltoffen und international unterwegs" gewesen, meinte hingegen Lopatka. Gewusst hat Vavrik schon seit einigen Tagen, dass er von pink zu schwarz wechselt. Ein Brief an Lopatka, in dem er um Aufnahme in die ÖVP-Fraktion bittet, ist mit 26. März datiert. Die NEOS erfuhren vom Transfer erst Donnerstagfrüh. Keine Zusicherung konnte Lopatka Vavrik geben, was einen guten Listenplatz bei der kommenden Nationalratswahl angeht.
Kritik
Häme für alle Beteiligten gab es von SPÖ und Grünen. "Es ist bedenklich, wenn Abgeordnete wie am Transfermarkt hin-und herwechseln", kritisierte SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder sowohl Lopatka als auch Vavrik. Grünen-Obfrau Eva Glawischnig warf der ÖVP Machtspiele vor, erwartete ein Machtwort der ÖVP-Spitze und stellte in den Raum: "Niemand wird aber glauben, dass er diese Entscheidung im Vorfeld einer Nationalratswahl im Alleingang treffen kann."
Noch am selben Tag teilten die NEOS einen weiteren Abgang bei ihren Mandataren mit - jedoch einen freundschaftlichen, wie beide Seiten betonten. Der Medienunternehmer Niko Alm wechselt offensichtlich wieder in die Privatwirtschaft und will "in einem neuen Projekt mitarbeiten". Ihm folgt - bereits bei der nächsten Nationalratssitzung - die Oberösterreicherin Karin Doppelbauer.
