Mit der Regierungsumbildung wertet Faymann die Gewerkschaft und LH Niessl auf.
Um Punkt 12.30 Uhr treten heute die neuen SPÖ-Regierungsmitglieder zur Angelobung bei Bundespräsident Heinz Fischer in der Hofburg an. Die Kandidatur von Ex-Sozialminister Rudolf Hundstorfer für die Nachfolge Fischers setzte die Regierungs-Rochade in Gang: Alois Stöger folgt Hundstorfer, Gerald Klug übernimmt Stögers Infrastrukturministerium, Sonja Steßl bekommt die Digitalagenden mit dem Breitband-Internet in ihr Staatssekretariat. Sie muss heute nicht neu angelobt werden.
Hofer: »Faymann stellt Macht-Balance her«
Einzige personelle Neuerung ist der frühere burgenländische Polizeidirektor Hans Peter Doskozil, der nach Klug neuer Verteidigungsminister wird. Politik-Experte Thomas Hofer bewertet für ÖSTERREICH die Regierungsumbildung und die neuen Minister (siehe rechts): „Kanzler Faymann stellt mit der Rochade die parteiinterne Balance der Macht neu auf.“ Mit der Bestellung von Doskozil wertet Faymann die burgenländische SPÖ und damit Landeshauptmann Hans Niessl auf. „Außerdem schließt man damit eine offene Flanke, nämlich die kommunikative Schwäche in der Flüchtlingsfrage“, so Hofer.
Drei Minister kommen aus Reihen der Gewerkschaft
Die Gewerkschaft wird damit zufrieden gestellt, dass bereits drei Minister aus ihren Reihen kommen: Neben Stöger und Klug auch Gesundheitsministerin Oberhauser. „Daran sieht man, welches Gewicht die Gewerkschaft in der SPÖ hat“, sagt Hofer. (knd)
