Am Montag wird das neue Regierungsteam angelobt.
Am Montag um 11 Uhr sollen die neuen Minister und Staatssekretäre in der Hofburg angelobt werden. Nach dem Rücktritt von Michael Spindelegger als VP-Vizekanzler und Finanzminister wurden bekanntlich gröbere Rochaden nötig.
Hans Jörg Schelling ist Österreichs neuer Finanzminister:
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Auch Staatssekretär Mahrer war da.
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Auch Staatssekretär Mahrer war da.
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Auch Staatssekretär Mahrer war da.
VP-Chef Reinhold Mitterlehner
– er bleibt Wissenschafts- und Wirtschaftsminister und wird Vizekanzler – präsentierte gestern in Linz sein Team. Der VP-Vorstand nahm seine Personalvorschläge einstimmig an. Mitterlehner sieht „den Neustart gelungen“.
Der bisherige Chef des Hauptverbandes Hans Jörg Schelling
wird Finanzminister. Er meinte: „Ich habe bewiesen, dass ich heiße Eisen anfasse und Probleme proaktiv angehe. Es geht darum, neue Lösungsansätze zu finden.“ Auf den 60-jährigen Polit-Profi kommen die größten Herausforderungen zu: Budgetsanierung, Hypo und der Kampf um die Steuerreform.
Ebenfalls neu ist Harald Mahrer als VP-Staatssekretär im Wirtschaftsministerium. Der 41-jährige PR-Profi sagte: „Die ÖVP zeigt, wie breit sie aufgestellt“ sei.
Aber auch die SPÖ wird einige Personalrochaden – wie bereits angekündigt – durchziehen. Die angeschlagene rot-schwarze Koalition will die Umbildung jetzt für einen „echten Neustart“ nützen. Neo-Vize Mitterlehner möchte denn auch nicht über die Rolle der VP-Bünde reden.
Der neue VP-Chef will jedenfalls ein besonderes Augenmerk auf „den Mittelstand und die Wirtschaftspolitik“ legen. Das plant auch sein Finanzminister Schelling.
Wie Mitterlehner jetzt
„neu regieren“ will
Beide Herren dürften die von SP-Kanzler Faymann geforderten Vermögenssteuern ablehnen. Ende September will die rot-schwarze Regierung mit ihrem neuen Team in Klausur gehen. Ob sie diesmal den geplanten Neustart schafft?
Isabelle Daniel
Finanzminister ist Multi-Millionär
Insider schätzen sein Vermögen auf „klar über 100 Millionen Euro“. Der Ex-Geschäftsführer von XXXLutz soll seine Anteile am Möbelhandel äußerst lukrativ verkauft haben. In seinem letzten Job, als Hauptverband-Chef, ließ er sich deshalb auch nur eine Aufwandsentschädigung von 3.000 Euro (zwölf Mal im Jahr) auszahlen.
Als VP-Finanzminister ist Schelling dementsprechend unabhängig.
Schelling wohl klar gegen neue Vermögenssteuern
Die Budgetnöte sieht er als „lösbar“ an. Er will Probleme „proaktiv“ angehen. Schelling gilt als Reformer, der auch beinhart saniert. Vermögenssteuern dürfte er weiter klar ablehnen.
Auch Stöger, Steßl & Mahrer werden angelobt
Am Montag werden auch Alois Stöger (bisher Gesundheit) als Infrastrukturminister und Sabine Oberhauser als Gesundheitsministerin angelobt.
Sonja Steßl, die bislang Staatssekretärin im Finanzministerium war, wechselt ins Kanzleramt. Harald Mahrer wird neuer VP-Staatssekretär im Wirtschaftsministerium. Die Minister sollen sich am Dienstag im Parlament vorstellen.